Die Verschuldung westeuropäischer Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor und nach Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages vor dem Hintergrund der Veto-Spieler-Theorie (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Demokratietheorie, Sprache: Deutsch, Abstract: Speziell demokratischen Systemen sprachen sehr früh viele Staatstheoretiker bis ins 20. Jahrhundert hinein die Fähigkeit ab, gemeinwohlorientierte und zukunftsfähige Entscheidungen treffen zu können. Alexis de Tocqueville erkannte in seinem Werk "Über die Demokratie in Amerika", dass "die Schwierigkeit in der Demokratie, die Leidenschaften zu beherrschen und die Bedürfnisse des Augenblicks zugunsten der Zukunft zu unterdrücken" (de Tocqueville 1976: 258) ein spezifisches Problem demokratischer Ordnungen ist. Auch heute noch zählt die Kurzatmigkeit bei vielen Autoren zu den Schwächen der Demokratie. So konstatiert Schmidt (2001: S. 390), dass die Politik in der Demokratie unter kurzfristigem Erfolgszwang stehe, vor allem auf Grund der Allgegenwart von Massenmedien, relativ kurzen Legislaturperioden und innerparlamentarischer und innerparteilicher Profilierung. Deshalb neige die Politik in Demokratien zu "short-termism", zu Problemlösungen, die
kurzfristig wirken, aber nicht weit reichen. Kurzatmige Politik neige dazu, Kosten zu Lasten Dritter zu verlagern. Zu den hiervon Betroffenen gehörten die Jüngeren und zukünftigen Generationen, weil die Politik in vielen Demokratien aus Gründen der Machtverteilung und des Strebens nach Wahlerfolg dazu neige, die Alterssicherung weit auszubauen und die Familien- und Kinderförderung sowie die Aus- und Weiterbildung zu vernachlässigen. Zudem neige die Politik in fast allen Demokratien dazu, die Kosten des politischen Betriebs durch hohe Staatsverschuldung zu finanzieren, womit sie die Interessen zukünftiger Generationen vernachlässige.

Mitte der 1990er Jahre erlangte die von George Tsebelis in einem Aufsatz im "British Journal of Political Science" vorgestellte Veto-Spieler-Theorie breite Aufmerksamkeit. Ihr Reiz besteht unter anderem darin, "in beeindruckender Sparsamkeit [...] unterschiedliche Institutionen zu erfassen" (Benz 2004: S. 43). Diese Arbeit untersucht die Verschuldung westeuropäischer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vor und nach dem Inkrafttreten des Vertrages über die Europäische Union (Maastrichter Vertrag) vor dem Hintergrund der Veto-Spieler-Theorie. Forschungsleitende Frage ist, inwieweit die institutionellen Veränderungen durch den Maastrichter Vertrag, speziell der Bedeutungszuwachs der Europäischen Kommission zu einem Veto-Spieler nationaler Haushaltspolitik, die Entwicklung der Staatsverschuldung in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beeinflusst hat.