Die Sozialpolitik der Türkei unter der AKP- Regierung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,3, Humboldt-Universität zu Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Die AKP, die sich aus den Reformisten des Erbakan-Lagers zusammensetzt, bildet seit 2002 die Regierungsspitze der Türkei. Die AKP hat seit ihrem Antritt als Regierungspartei massive Veränderungen vor allem hinsichtlich der Gestaltung der Sozialpolitik bewirkt. Vor diesem Hintergrund soll in dieser Hausarbeit die Bedeutung der Sozialpolitik unter der Regierung der AKP in der Türkei untersucht werden. Hierzu wird in einem ersten Kapitel die sozialpolitische Entwicklung der Türkei vom Osmanischen Reich bis zur Machtübernahme der AKP geschildert. Im Anschluss daran wird die Sozialpolitik der AKP verortet und ihre sozialpolitischen Massnahmen untersucht. Abschliessend soll analysiert werden, inwieweit die Massnahmen gegriffen haben und welche Gruppen primär von diesen Massnahmen profitiert haben und welche exkludiert worden sind.

Sozialpolitik als integraler Bestandteil moderner, hoch differenzierter, kapitalistischer
Nationalstaaten wird von Karl Heinz Hillmann definiert (griech. politike techné= Kunst der
Staatsverwaltung) "als eine angewandte Sozialwissenschaft sowie staatliche und betriebliche Praxis, die auf die Erforschung bzw. Bewältigung des Problemkomplexes ausgerichtet sind, wie sich durch geeignete Massnahmen soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit verwirklichen lassen, weitgehend soziale Sicherheit gewährleistet werden kann und soziale Härtefälle vermieden werden können" (Hillmann 2004: 826).

Sozialpolitik ist jedoch niemals uniform, sondern variabel (vgl. Schmidt 1998), da sie primär von
der jeweiligen Regierungsform des Staates abhängig ist. In einem demokratischen Staat wie
Deutschland wird mit Hilfe der Sozialpolitik und ihrer Fürsorge- und Kontrollfunktion nicht nur
versucht, die Entstehung sozialer Risiken zu verhindern, soziale Lebenslagen zu verbessern und
soziale Probleme zu lösen, sondern auch die bestehenden staatlichen Strukturen bzw. die Macht der
regierenden Partei zu sichern. Aber auch in autokratischen Staaten ist Sozialpolitik von
signifikanter Bedeutung, jedoch primär um durch die Mobilisierung einer breiteren Masse das
eigene System zu etablieren und nicht zwecks des Wohlergehens der Bevölkerung, wie uns
Beispiele sowohl aus der Vergangenheit als auch aus der Gegenwart zeigen.