Die Patronatserklärung (PDF)

Jens Koch untersucht die vielgestaltigen Erscheinungsformen der Patronatserklärung und ordnet sie systematisierend. Die Patronatserklärung hat sich in den letzten Jahrzehnten als verbreitete kautelarjuristische Alternative zu den herkömmlichen Formen der Kreditsicherung etabliert. Da aber eine gesetzliche Regelung fehlt und auch die terminologischen Grenzen nur ungenau konturiert sind, hat ihre dogmatische Durchdringung mit ihrer praktischen Verbreitung nicht Schritt halten können. Selbst bei der am stärksten standardisierten harten Patronatserklärung besteht schon über die grundlegenden Hauptpflichten und infolgedessen auch über das übrige Rechtsfolgenprogramm keine Einigkeit. Der Begriff der weichen Patronatserklärung hat vollends jegliche Selektionskraft verloren und wird nur noch als Sammelbezeichnung für eine Vielzahl unterschiedlichster Erklärungsmuster verwendet. Auf der Basis einer sorgfältigen rechtstatsächlichen Darstellung untersucht der Autor die wichtigsten Erklärungstypen (einschliesslich der für die Bankpraxis besonders relevanten Patronatserklärung ad incertas personas) von ihren Voraussetzungen bis zu den Einzelheiten der Rechtsfolgenseite, wobei er auch zur aktuellen Diskussion um eine 'Konzernvertrauenshaftung' Stellung bezieht.

ist Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.