Die parlamentarische Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II (2005 bis 2013) (ePub)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft & Japanologie), Veranstaltung: Regierungslehre & Policyforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der parlamentarischen Opposition im Deutschen Bundestag unter den Regierungen Merkel I und II in den Zeiträumen von 2005 bis 2013.

Der gewählte Zeitraum ist deshalb von Interesse, da in der ersten Amtszeit Merkel eine Grosse Koalition aus CDU/CSU und SPD zustande kam und nur eine kleine Minderheit die Aufgaben der parlamentarischen Opposition übernehmen und ausführen konnte.

In dieser Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die aussergewöhnliche Situation der Grossen Koalition einen Einfluss auf das Kontrollverhalten der parlamentarischen Opposition besitzt.

Zu erwarten ist, dass die Opposition während einer Grossen Koalition (16. Wahlperiode) stärker und aktiver kontrolliert, als es in "normalen" Zeiten (17.Wahlperiode) der Fall ist.

Um dies zu untersuchen, werden die beiden Oppositionen der Jahre 2005-2009 und 2009-2013 in Hinblick auf die Verwendung einfacher Kontrollrechte miteinander verglichen und ausgewertet.

Die Ergebnisse werden dann dazu verwendet, die aufgestellte Arbeitshypothese zu überprüfen.
Die Hypothese lautet:
In Zeiten einer Grossen Koalition muss die parlamentarische Kontrolle der Opposition umso stärker sein, um der Mehrheitsregierung Einhalt bieten zu können.

Kapitel 1 bildet die theoretische Grundlage für diese Arbeit.
Es wird dabei sowohl auf das Prinzip der parlamentarischen Kontrolle eingegangen, als auch das Wesen der Opposition in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt und erläutert.

Im Weiteren wird die Ausgangslage des Vergleichs erläutert, die Grosse Koalition und deren Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem Deutschlands.
Schliesslich wird mit demselben Kapitel die Hypothese begründet und aufgestellt.

In dem anschliessenden Kapitel 2 werden die Kontrollmittel- und rechte der Opposition aufgelistet und ihrer Funktions- und Wirkungsweise in Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle erörtert.