Die Parlamentarische Kontrolle der Regierung im EU-Beitrittskandidatland Albanien (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Parlamentsforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die parlamentarische Kontrolle der Exekutive umfasst die Kontrolle der Regierung und Verwaltung und gehört zu den klassischen Funktionen von Parlamenten. In der geschichtlichen Entwicklung des Parlamentarismus hat sie eine zentrale Rolle gespielt und ist heute ein elementarer Bestandteil des politischen Systems demokratischer Staaten. Vor allem für die Länder, die sich vor nicht allzu langer Zeit von totalitären Regimen befreit haben und noch junge Demokratien sind, ist eine effektive parlamentarische Kontrolle der Regierung besonders wichtig, weil diese massgeblich zur Konsolidierung des demokratischen Systems beiträgt. Sie erfolgt dennoch nicht von heute auf morgen, sondern ist das Ergebnis jahrelanger Bemühungen im Prozess der politischen und gesellschaftlichen Demokratisierung.

Vor 25 Jahren befreite sich Albanien von einem der brutalsten totalitären Regimen weltweit und begab sich auf dem Weg der totalen Transformation: von Plan- in Marktwirtschaft, vom Einparteiensystem in Pluralismus und von Diktatur in einen demokratischen Rechtstaat mit funktionierendem Parlament. Nach einer langen und mühsamen Transition ist es ihm gelungen, nicht zuletzt auch dank der grossen Untersützung der Europäischen Union, die Fundamente eines demokratischen Rechtsstaats zu etablieren. Im Juni 2014 bekam Albanien vom Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Europäischen Kommission den Status des Beitrittskandidats verliehen, als Zeichen der Anerkennung für die bisher erreichten Fortschritte im politischen und wirtschaftlichen Bereich. Auf dem Weg der Integration in die EU bleibt für Albanien allerdings noch viel zu tun und dazu gehören weitere Reformmassnahmen zur Stärkung der Unabhängigkeit des Parlaments von der Exekutive und zum weiteren Aufbau seiner Funktionen. Denn nach wie vor stellen Fortschritsberichte der EU-Kommission erhebliche Mängel und Schwächen des Legislativorgans bei der Erfüllung seiner Aufgaben fest.

Das Problem der schwachen parlamentarichen Konrolle der Regierung haben auch andere Experten wie Petra Bläss-Rafajlowski, albanische Analysten (Afrim Krasniqi) sowie Politiker selbst festgestellt. Eine systematische Analyse der Kontrollkapazitäten und der Ursachen für die schwache Kontrollleistung fehlt jedoch bis jetzt. Die Autorin möchte mit dieser Hausarbeit genau hier anknüpfen und einen Beitrag zum politischen Diskurs über Albaniens Probleme und Schwierigkeiten auf dem Weg zum lang ersehnten Ziel, dem EU-Beitritt leisten.