Die NPD im Sächsischen Landtag zwischen 2004 und 2006. Eine reine Protestpartei? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Parteiensysteme in Bund und Ländern, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Proseminararbeit beschäftigt sich mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Hinblick auf ihren Erfolg bei der Landtagswahl 2004 im Freistaat Sachsen und ihrer darauf folgenden Arbeit im Landtag im Zeitraum von 2004 bis 2006.

Die NPD spielt vor allem in den neuen Bundesländern eine nicht zu verkennende Rolle, immer mehr Jugendliche orientieren sich rechts, die Bürger der neuen Bundesländer haben zu dem keine feste Bindung an eine bestimmte Partei. Mit dem Wahlerfolg 2004 gelang der NPD nach 1968 erstmals wieder Einzug in einen deutschen Landtag, nun soll erarbeitet werden, ob die NPD einen politischen Aufschwung erlebt, oder ob es sich bei der Wahl eher um eine Protestwahl handelt und man die NPD somit als reine Protestpartei bezeichnen kann. Hierbei werden die aktuellen Entwicklungen nicht beachtet, sondern lediglich der Zeitraum zwischen 2004 und 2006 untersucht.

Dazu wird zunächst eine allgemeine Definition von Protestparteien vorgelegt. Darauf folgt eine allgemeine Vorstellung der NPD und weiter eine differenzierte Darstellung des Vier-Säulen-Konzepts. Im Besonderen wird auch die NPD in Sachsen beschrieben und explizit der Wahlkampf und die Landtagswahl im Jahr 2004. Von der Vorstellung der einzelnen Fraktionsmitglieder und deren Rückschläge, innerhalb der ersten zwei Jahre, geht es über zur konkreten Arbeit der Fraktion im Landtag. Hierbei wird zunächst die Arbeit im Landtag allgemein im Hinblick auf die anderen Parteien und vor allem in der Anfangsphase dargestellt. Differenziert werden dann die populistischen und ideologischen Inhalte der Plenardebatten, Anfragen und Initiativen dargelegt, dabei handelt es sich jedoch nur um ausgewählte Beispiele.

Der Zeitraum zwischen 2004 und 2006 wurde bewusst gewählt, da in diesen zwei Jahren die NPD sich zunächst im Landtag zurecht finden musste und die Anzahl der Fraktionsaustritte erkennen lässt, dass es womöglich nicht all zu leicht sein wird, die Legislaturperiode ohne weitere Abstriche zu überstehen. Auch die Arbeit im Landtag erscheint in den ersten beiden Jahren der Amtszeit der NPD interessanter. Letztendlich soll durch die Darstellung des Konzepts der NPD, ihre Rolle in Sachsen, der Landtagswahl und ihrer an Beispielen aufgezeigten Arbeit im sächsischen Landtag deutlich werden, ob es sich bei der NPD um eine reine Protestpartei handelt oder nicht.