Die Macht des Bundesrates. Analyse der Macht und Machtinstitutionalisierung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Als eines der fünf Verfassungsorgane ist der deutsche Bundesrat die entscheidende Institution zur Einbringung und Durchsetzung der föderalen Struktur in das bundesdeutsche politische Geschehen. Bundesrat, das bedeutet ein Plenum bestehend aus Gesandten der Landesregierungen, welche speziell in der Gesetzgebung aktiv werden und die Präsenz der Länder in solchen Angelegenheiten, ob auf bundesdeutscher oder europäischer Ebene, garantieren.

Obwohl ebenso in anderen föderalen Staaten eine zweite legislative Kammer vorhanden ist, besitzt er im politischen System der Bundesrepublik Deutschland mit seinen Kompetenzen, seiner Struktur und seinen verfassungsrechtlich gesicherten Normen Einzigartigkeit. Seine Beschaffenheit macht ihn zu einer aussergewöhnlich starken zweiten Kammer und einer mächtigen bundesstaatlichen Einschränkung des parlamentarischen Regierungssystems. Trotz dieser angesprochenen politischen Bedeutung ist die Frage, mit welcher Macht er tatsächlich ausgestattet ist, nicht einfach zu beantworten. Gerade wegen der relativ geringen medialen Berichterstattung und Nachrichtenverbreitung und nur sehr indirekter Partizipation der Bevölkerung an der Bestellung der Mitglieder dieser Institution ist das ideelle Dasein in der deutschen Gesellschaft nicht sonderlich umfangreich. Gleichwohl rückt der Bundesrat gelegentlich doch in den Fokus der Medien, wenn er bedeutsame Gesetzesentwürfe der Bundesregierung verhindert oder ein generell ungleiches parteipolitisches Mehrheitsverhältnis zwischen Bundesrat und dem Bundestag existiert. Dieser Umstand bekräftigt die Annahme, die Machtfülle der zweiten Kammer der Legislative muss eine relevante Grösse im politischen Entscheidungsprozess haben.

In dieser Arbeit soll nun diese Annahme untersucht und analysiert werden. Dabei ist für die Erläuterung eine detaillierte Darstellung des Begriffes "Macht" sowie den darunter folgenden Theorien zu Machtbeziehungen und Ressourcen notwendig. Des Weiteren erforderlich ist eine Veranschaulichung der Machinstitutionalisierung im historischen Kontext, denn die traditionelle Komponente bildet eine der wichtigsten Ursachen, neben dem generellen föderativen System, für die heutige Form des Bundesrates und ist daher unabdingbar für die Analyse der Macht dieser Institution. Zuletzt beschäftigt sich dieses Werk mit der Verbindung der gewonnenen Erkenntnisse auf die heutige Struktur des Bundesrates.