Die Lybien-Intervention. Warum sich Deutschland im Sicherheitsrat enthalten hat (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Aussenpolitik, Note: 2,3, Universität Regensburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Internationale Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Anfang Februar 2011 brach in Nordafrika die Arabische Revolution aus und zog in Libyen einen Volksaufstand gegen das diktatorische Regime Muammar al-Gaddafis nach sich. Die Ereignisse sorgten in der UN sowie unter den Mitgliedsstaaten der NATO für Überraschung und Besorgnis. Die durch Repression hervorgerufene revolutionäre Stimmung drohte, in einen unmittelbaren Bürgerkrieg auszuarten. Es stellte sich nunmehr die Frage nach einer angemessenen Reaktion, um die internationale Sicherheit und die Einhaltung der Menschenrechte zu wahren. Als der Weltsicherheitsrat am 17. März mit der Resolution 1973 schliesslich über das weitere Vorgehen abstimmte, wurden die Beteiligten ein zweites Mal überrascht: Deutschland enthielt sich seiner Stimme und sprach sich somit - entgegen dem Stimmverhalten seiner engsten Verbündeten - nicht für eine Intervention in Libyen aus. Der Entschluss zog heftige Debatten nach sich, sowohl im Aus- als auch im Inland. Massive Kritik hagelte auf die Köpfe der Entscheidungsträger nieder: Deutschland habe mit seinen wichtigsten Traditionslinien gebrochen und die transatlantischen Beziehungen vernachlässigt, wenn nicht sogar aufs Spiel gesetzt. Doch hatte die Bundesrepublik bereits im Vorfeld der Unruhen ihre Skepsis gegenüber der Herrschaft al-Gadaffis ausgesprochen. Anders als Frankreich oder Italien hatte sie keine engen Beziehungen zu dem Oberst gepflegt, auch wurde er niemals innerhalb Deutschlands empfangen. Und obwohl sie sich nicht militärisch beteiligen wollte, erklärte die Regierung nach dem Resolutionsbeschluss, dass ein Eingreifen richtig sei und sprach den teilnehmenden Staaten bestmögliche Unterstützung zu. Das Verhalten scheint widersprüchlich und die Enthaltung Deutschlands überrascht dadurch umso mehr. Vorliegende Arbeit beschäftigt sich daher mit folgender Frage:
Wieso enthielt sich die Bundesrepublik Deutschland im UN-Sicherheitsrat angesichts der Libyenintervention ihrer Stimme, wenn sie die Unterstützung der Rebellen als moralisch gegeben betrachtete?