Die Kennzeichnungspflicht von Waren aus israelischen Siedlungen. Ein wirksames Mittel im Erreichen der Zwei-Staaten-Lösung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Georg-August-Universität Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit geht der Autor der Frage nach: "Welchen Beitrag leistet die von der EU-Kommission festgelegte Kennzeichnungspflicht auf Produkte aus israelischen Siedlungen zur Erreichung der Zwei-Staaten-Lösung? Ist diese Massnahme ein erfolgreiches Mittel zu Sanktionierung israelischer Siedlungspolitik im Westjordanland?"

Zunächst wird der Einfluss der Europäischen Union auf den Nahostkonflikt näher beleuchtet. Konkret soll dabei die Aussenpolitik der EU unter Hinzuziehung von Ian Manners Konzept der "Normativen Macht" behandelt werden. Anschliessend soll es um das Fallbeispiel der Kennzeichnungspflicht auf Produkte aus israelischen Siedlungen gehen. Mit dem Spiralmodell wird das Vorgehen der Europäischen Union beleuchtet und untersucht, ob die Kennzeichnungspflicht ein erfolgversprechendes Mittel ist, den eigenen Standpunkt einer Zwei-Staaten-Lösung deutlich zu machen und durch diese Kennzeichnung Druck auszuüben.

Im Jahr 2015 beschloss die EU-Kommission auf Basis eines 2010 getroffenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs, Produkte aus israelischen Siedlungen im Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Golanhöhen mit einem Siegel zu kennzeichnen. Hintergrund sind zwei Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel, sowie zwischen der EU und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Was bewegte die EU zu diesem Schritt? Ist es wirklich nur Verbraucherschutz, doch ein politisches Druckmittel oder eine Stigmatisierung Israels, wie es einige Politiker des rechten Flügels in der israelischen Knesset befürchten?