Die Föderalismusreform von 2006 und ihre Auswirkungen auf das Besoldungs- und Versorgungsrecht (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,8, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit thematisiert die Neuordnung des föderativen Systems in Deutschland durch die Föderalismusreform 1 aus dem Jahre 2006. Mit der Föderalismusreform 1 wurden die Gesetzgebungszuständigkeiten von Bund und Ländern novelliert. Die im September 2006 in Kraft getretenen Änderungen verfolgen das Ziel, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Bund und Ländern neu zu ordnen und die politischen Verantwortlichkeiten zu präzisieren. Im Zuge dessen haben sich insbesondere im Beamten- und Besoldungsrecht länderspezifische Unterschiede herausgebildet, die 12 Jahre nach der Reformumsetzung deutliche Auswirkungen zeigen.

Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die mit der Föderalismusreform verbundenen Ziele und Erwartungen im Hinblick auf das Beamten- und Besoldungs- und Versorgungsrecht erreicht oder verfehlt worden sind. Auch auf die konkreten Folgen, die sich in Rheinland-Pfalz durch die mit der Föderalismusreform bewirkte Aufspaltung des Besoldungs- und Versorgungsrechts zeigen, wird eingegangen. Zudem wird untersucht, was das Land Rheinland-Pfalz tun kann, um vermeintliche Fehlentwicklungen zu korrigieren.

Zur Herleitung werden zunächst die Ziele und Inhalte der Föderalismusreform sowie deren Auswirkungen auf das Besoldungs- und Versorgungsrecht aufgezeigt. Dabei werden Vergleiche zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und verschiedenen Bundesländern angestellt. Im Anschluss werden die Ergebnisse analysiert und bewertet. Schliesslich werden die Auswirkungen auf das Land Rheinland-Pfalz beleuchtet und Massnahmen dargestellt, um nachteilige Entwicklungen zu korrigieren.