Die Europäische Zentralbank. Wandel im Zuge der Staatsschuldenkrise? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Staatschuldenkrise, die seit den Jahren 2009/2010 zunehmend den Euroraum und die gesamte Europäische Union (EU) erfasste, hat bisher zu entscheidenden Zäsuren geführt, die auf das gesamte politische System der EU und teilweise auch auf die einzelnen Mitgliedstaaten erhebliche Auswirkungen aufweisen. Hier wären einerseits die Übereinkommen wie der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, gemeinhin als Fiskalpakt bezeichnet, oder der sich noch im Ratifizierungsprozess befindliche Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) zu nennen. Diese bedeuten einen entscheidenden Schritt hinsichtlich einer Vergemeinschaftung der nationalen Haushaltspolitiken - einem klassischen Feld nationalstaatlicher Kompetenz. Andererseits mussten im Zuge der Krise einige Regierungen, insbesondere in Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zurücktreten und den Weg für andere freimachen.

Jedoch sind auch auf institutioneller Seite einige Veränderungen zu verzeichnen, wenn einmal die zunehmende Involvierung der Europäischen Zentralbank (EZB) bedacht wird. Ihre Entscheidungen zum Senken bzw. Anheben des Leitzinses waren oftmals Bestandteil politischer Kommentare . Im weiteren Verlauf wurde das Handeln der EZB immer mehr kritisch beäugt, insbesondere als die EZB damit begann, Staatsanleihen der in die Krise geratenen Staaten aufzukaufen. Doch damit nicht genug: Die Kritik verstärkte sich umso mehr, als als Gegenleistung und Sicherheit für den Kauf der Staatspapiere nur sehr geringe Bonitätsanforderungen akzeptiert wurden.

An dieser Stelle kann die Frage gestellt werden, inwiefern die EZB einem Wandel in ihrer Funktion und in ihren Charakteristika unterliegt. Hier soll auch die vorliegende Arbeit ansetzen und einen Beitrag zur Beantwortung dieser Frage leisten.