Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 17, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar zum IPR und zum europäischen Kollisions- und Prozessrechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland folgt einem Reglement aus zivilprozessrechtlichen Vorschriften sowie multi- und bilateralen Staatsverträgen, welche in ihren Anwendungsbereichen oft zu kollisionsrechtlichen Fragen führen.

Diese Arbeit geht der Thematik der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Deutschland auf den Grund und gliedert sich dabei grob in zwei inhaltliche Hälften. Nach einer rechtshistorischen Einführung in die Entwicklung des Konzepts der Anerkennung und Vollstreckung werden zunächst die Konzeptionen im Einheitsrecht untersucht, da eine Auseinandersetzung damit Voraussetzung für das Verständnis der Regelungsmechanismen des deutschen Rechts ist.

Besonderes Augenmerk liegt auf den Anwendungsbereichen der für Deutschland massgeblichen multilateralen Abkommen UNÜ und EUÜ. Eine Behandlung des Konfliktpotentials im Anwendungsstreit findet ebenfalls statt. Anschliessend behandelt die thematisch zweite Hälfte die konkrete Exequatur in Deutschland, indem ein Überblick über das Anerkennungsvollstreckungsverfahren gegeben wird, wobei auf das Vorwissen der ersten Hälfte zurückgegriffen wird.

Schwerpunkt liegt hierbei auf den Anerkennungsversagungsgründen und der Präklusion dieser. Besonderen kollisionsrechtlichen Charakter zeigt die 2018 erschienene Arbeit mit Hinweis auf aktuelle, brisante und teilweise noch weitgehend unbekannte Problematiken, insbesondere auf aktuelle europarechtliche Entwicklungen hinsichtlich des kollisionsrechtlichen ordre public, wo sie abschliessend in einer besonders kritischen Betrachtung der Tendenzen der Rechtsentwicklung konkludiert und der h.M. einen findigen Ausweg aus ihrer aktuellen Sinnkrise anbietet.