Die abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung / DuD-Fachbeiträge (PDF)

Ausgehend von einer Darstellung der Funktions- und Wirkungsweise der abschnittsbezogenen Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control) untersucht Jens Christian Keuthen die verfassungsrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz gegenüber potentiellen Verkehrsopfern und Dritten vor den Auswirkungen überhöhter Geschwindigkeiten im Strassenverkehr einerseits und zum Schutz der Freiheitsrechte der durch Section Control erfassten Verkehrsteilnehmer andererseits. Der Autor gibt eine Antwort auf die Frage, wie diese (gegenläufigen) Interessen beim Einsatz der Kontrollen zum Ausgleich gebracht werden können, und entwickelt daran anknüpfend rechtspolitische und technisch-organisatorische Gestaltungsvorschläge.

Der Inhalt

• Abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control)
• Staatliche Schutzpflicht
• Abwehrrechte überwachter Verkehrsteilnehmer
• Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
• Gesetzgebungskompetenz für eine Rechtsgrundlage (de lege ferenda)
• Gestaltungsmassgaben und -vorschläge   

Die Zielgruppen

• Dozierende und Studierende der Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungs- und Datenschutzrecht
• Datenschützer, Verwaltungsjuristen, Mitarbeiter der Polizei- und Verkehrsbehörden

Der Autor

Jens Christian Keuthen ist

Die Herausgeber

Die Reihe DuD-Fachbeiträge wird herausgegeben von Prof. Dr. Helmut Reimer, Dr. Karl Rihaczek und Prof. Dr. Alexander Rossnagel.