Der Minderheitenschutz im Recht der Europäischen Union in Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung (PDF)

Inhaltsangabe:Zusammenfassung:
In der Entstehungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaften hat das Thema Minderheiten und deren Schutz bislang keine überdimensionale Rolle gespielt. Durch die Wandlung der Gemeinschaft von einem wirtschaftlich orientierten Zusammenschluss zu einer politischen Union sowie durch die Bereitschaft, immer mehr Länder in den ¿Club¿ aufzunehmen, hat das sensible Thema der Minderheiten in Europa zunehmend an Bedeutung gewonnen. Durch den Fall des Kommunismus in Osteuropa und die progressive Annäherungspolitik dieser Länder an den Westen sind viele latente Nationalitäten- und somit auch Minderheitenkonflikte in dieser Region ans politische Tageslicht getreten sind. Durch den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder zur Europäischen Union werden deshalb manche politisch höchst brisante Situationen und Probleme in die Agenda der EU-Institutionen aufgenommen.
Gleichermassen sieht sich die Politik in Europa immer mehr mit den Bedürfnissen der sog. ¿neuen Minderheiten¿ konfrontiert, meist Einwanderer und deren Nachkommen, die sich in einer ambivalenten Lage zwischen dem Willen, die eigene Identität und Kultur bewahren zu wollen, und der Notwendigkeit, sich an die Gegebenheiten ihres Gastgeberlandes anpassen zu müssen, befinden.
Nach einer kurzen allgemeinen Einführung zum Thema Minderheiten im Völker- und Europarecht, untersucht die Arbeit die existierende rechtliche und politische Lage für (vornehmend) ethnische, aber auch soziale und andere Minderheitengruppen auf der Ebene der EU und wie das Thema Minderheiten in der Vergangenheit von deren Institutionen angegangen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Gemeinschaftspolitik seit dem Fall der Berliner Mauer, und insbesondere auf die gemeinschaftliche Aussenpolitik. So wird der Begriff des ¿Doppelstandards¿ der Union in Minderheitenfragen kritisch durchleuchtet und die ganze Tragweite der sich bis heute abzeichnenden Konsequenzen aufgezeigt.
Im Blickfeld der Erweiterung nach Osten geht der Autor daran, die von der EU für die ehemaligen kommunistischen Ostblockländer zur Verfügung stehenden Mittel für den Minderheitenschutz zu analysieren und die durch den Beitritt dieser Länder in die künftige EU neu entstehenden Probleme in Minderheitenfragen unter die Lupe zu nehmen.
Die Arbeit schliesst mit einem Kapitel über künftige mögliche Szenarien einer gemeinschaftlichen Minderheitenpolitik im erweiterten Europa, unter besonderer Einbeziehung der wichtigsten [...]