Der Fokus auf die Russländische Föderation (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Institut für Politische Wissenschaften), Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre. Herausforderungen des Parlamentarismus und Präsidentialismus, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit behandelt im Wesentlichen den Status quo der Russländischen Föderation.
Nach der Wahl Vladimir Putins zum Präsidenten von Russland, steuert dieser Staat in den
Augen vieler Politikwissenschaftler in ein autoritäres Regime. Die Analyse des Status quo in
Russland widmet sich in der vorliegenden Arbeit hauptsächlich den Zentralisierungstendenzen
seit der Amtsübernahme Putins und seiner besonders herausragenden Stellung als Staatspräsident
im Gefüge der politischen Gewalten.
Zunächst wird sich diese Hausarbeit der so genannten minimalistischen Demokratiedefinition
widmen und diese kurz erläutern. Eine vollständige Demokratiedefinition würde den Rahmen
dieser Arbeit sprengen, aus diesem Grunde wird nur eine knappe Definition zu Grunde gelegt.
Diese Definition eignet sich ausserdem besonders gut für Staaten, die sich in einer Transformationsphase,
wie eben in der vorliegenden Hausarbeit von der Sowjetunion zu Russland
befinden. Weiterhin wird in diesem Kapitel die von Wolfgang Merkel und weiteren Politikwissenschaftlern
ergänzte Definition der Demokratie vorgestellt, die so genannte "anspruchsvolle"
Demokratiedefinition. Im weiteren Abschnitt behandelt diese Hausarbeit die sechs Definitionsmerkmale
einer liberal-rechtsstaatlichen Demokratie. Im nächsten Unterabschnitt
wird eine Unterform der Demokratie dargestellt, die Form der "defekten Demokratie" in ihren
Ausprägungen und Facetten.
Der dritte Teil befasst sich sodann mit der Verfassung der Russländischen Föderation aus dem
Jahre 1993. Hier wird insbesondere der Abschnitt der Präsidialvollmachten beschrieben.
Im vierten Abschnitt behandelt die Hausarbeit die Regierungszeit Putins. In zwei Unterabschnitten
wird die Entmachtung der Gouverneure behandelt und der Superpräsidentialismus
unter Putin beschrieben. Einige Wiederholungen im Zusammenhang mit dem dritten Kapitel
lassen sich hierbei leider nicht vermeiden.
Im letzten Inhaltsteil wird eine Analyse der Defekte vorgenommen. Hierbei wird der Versuch
unternommen, auf die Eingangsfrage, ob Russland eine defekte Demokratie sei, eine adäquate
Antwort zu finden, die letztendlich im Fazit formuliert wird.
Diese Hausarbeit wird sich aus Inhaltsgründen nicht, bzw. nur am Rande mit den Themen
Pressefreiheit, Gesellschaft und Wirtschaft in Russland befassen können. Diese Ausuferungen
würden ebenfalls den vorgegebenen Rahmen sprengen.