Der Bundespräsident als Vetospieler nach Tsebelis. "Staatsnotar" oder "politische Instanz"? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespräsident ist angehalten, sein Amt überparteilich wahrzunehmen und er darf während seiner Amtszeit unter anderem auch nicht der Regierung angehören (Unvereinbarkeiten, Art. 55 GG). Aus diesem Grund lassen die Bundespräsidenten üblicherweise ihre Parteimitgliedschaft für diese Zeit ruhen. Fakt ist aber, dass die Präsidenten von den (grossen) Parteien "gestellt" werden und die Tatsache, dass in der Politik oft nach dem Motto: "eine Hand wäscht die andere" vorgegangen wird, die Frage bleibt, ob sich die Bundespräsidenten "ihren" Parteien als politische Instanz "erkenntlich" zeigen oder ihr Amt im Sinne des Grundgesetzes als "Staatsnotar" vollziehen. Zu beobachten ist diese Problematik, wenn der Bundespräsident darüber entscheiden muss, ob er ein Gesetz gegenzeichnet oder nicht. Also, ob er bei verfassungsmässigen Bedenken Gebrauch von seinem Vetorecht macht oder nicht.

Mit dieser Problematik des Vetospielers beschäftigt sich der amerikanische Politologe griechischer Herkunft Georg Tsebelis (1999, 2002). Anhand von Analysen bestehender politischer Systeme untersucht Tsebelis in wie weit politische Akteure Einfluss auf den Status quo nehmen und beispielsweise einen Politikwechsel begünstigen oder Reformen blockieren können.

Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis dargelegt. Des Weiteren wird analysiert, welche Rolle der Bundespräsident in dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland spielt, in wie weit er seine Vetospieler-Rolle beansprucht und ob man ihn als Staatsnotar oder politische Instanz bezeichnen kann.

Zusammenfassung: Hausarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politikwissenschaften - Politisches System der BRD - Note: 1,7, Johannes Gutenberg Universität Mainz, Sprache: Deutsch. Die Hausarbeit befasst sich intensiv mit der Vetospielertheorie des US-Politikwissenschaftlers Georg Tsebelis am Beispiel des Amtes des deutschen Bundespräsidenten.