Das politische System der Türkei (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Analyse und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein aktuelles Streitthema der Europapolitik ist der geplante Beginn der EUBeitrittsverhandlungen mit der Türkei. Als ein Hauptkriterium setzt die EU eine "institutionelle Stabilität als Garantie für die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung" (vgl. Komm. d. eur. Gemeinsch. 2004, S.12) voraus. Befürworter eines möglichen Türkeibeitritts argumentieren häufig damit, dass das demokratische Politische System der Türkei eine Vorreiterrolle im Nahen Osten hat. Die Türkei gilt zudem seit 1952 als zuverlässiger Partner in NATO. Gegner eines Türkeibeitritts dagegen argumentieren damit, dass das politische System der Türkei zwar demokratische Grundzüge aufweist, aber dennoch grosse Defizite in der Ausübung der Verfassungsrealität hat. Als grosses Problem wird unter anderem der hohe politische Einfluss des Militärs über zahlreiche Staats- Organe und Ämter geschildert. So kam es seit Ausrufung der türkischen Republik 1923 zweimal zu einem Militärputsch und zweimal zu einem vom Militär erzwungenen Regierungsrücktritt. Die Türkei gilt bei Beitrittsgegnern als starker Staat mit einer starken militärischen Tradition, welche sich auf den Staatsgründer Mustafa Kemal beruft. Diese Tradition weckt Befürchtungen, dass die Demokratie in der Türkei durch das Militär eingeschränkt wird. In der folgenden Arbeit wird untersucht, welchen Einfluss das Militär auf das politische System der Türkei hat und wie sich dies im politischen Leben widerspiegelt. Des Weiteren wird häufig die Ausübung von Folter und die starke Einschränkung von Menschenrechten diskutiert. Es wird erläutert, welche Rolle das Militär bei Folterungen und Einschränkungen der Menschenrechte spielt.