Das bedingungslose Grundeinkommen im Kontext liberaler Gerechtigkeitskonzeptionen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,7, Georg-August-Universität Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie ist das bedingungslose Grundeinkommen im Kontext liberaler Gerechtigkeitskonzeptionen zu beurteilen? Dieser Frage soll in der vorliegenden Hausarbeit nachgegangen werden.

Die politische Forderung nach einem BGE lässt sich bis ins 16. Jahrhundert zurückverfolgen und tritt seitdem wellenartig immer wieder in Erscheinung. Angesichts der zunehmenden Produktivität fortgeschrittener Volkswirtschaften, der zunehmend ungleichen Einkommensverteilung, der mit der Automatisierung einhergehenden Abnahme klassischer Erwerbsarbeit und Zunahme "atypischer" Beschäftigungsverhältnisse im Laufe des 20. Jahrhunderts wird das BGE zunehmend als sozialpolitische Alternative bemüht.

Neben einigen Pilotprojekten wie beispielsweise in Kanada und Finnland, wurde 2016 in der Schweiz das erste Referendum weltweit über die Einführung eines BGE abgehalten. Die Idee des BGE erlebt aber nicht nur im gesellschaftlichen und politischen Diskurs neuen Aufschwung, auch in der akademischen Debatte erlangt das Thema immer mehr Aufmerksamkeit. Seit 2006 widmet sich daher ein ganzes Journal, das "Basic Income Studies", ausschliesslich dem Thema Grundeinkommen. Die Idee jedem Menschen eine permanente Transferzahlung ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Anknüpfung an Arbeitsbereitschaft zukommen zu lassen, wird dabei in vielerlei Hinsicht kritisiert. Neben ökonomischen Bedenken hinsichtlich der Finanzierbarkeit, der Auswirkung auf die öffentlichen Haushalte, sowie des Arbeitsmarktes werden vor allem aus gerechtigkeitstheoretischer Sicht Einwände gegen ein BGE erhoben.

Hinter diesem Einwand stehen zwei zutiefst liberale Konzeptionen von Gerechtigkeit. Vordergründig steht die Forderung nach Reziprozität, der Idee, dass Gerechtigkeit bzw. Fairness auf gegenseitigem Austausch beruhen muss. Eng damit verbunden steht der Gedanke der Selbstbestimmtheit und Freiheit gegenüber staatlichen Eingriffen in die Gesellschaft. Innerhalb der politischen Philosophie sind es deswegen vor allem Vertreter des Liberalismus, die der Idee eines BGE entgegenstehen. Sowohl Robert Nozick, prominentester Vertreter des Markt-Libertarismus, als auch John Rawls, Vertreter des egalitären Liberalismus, lehnen das BGE aus gerechtigkeitstheoretischer Perspektive ab.