Chinas Herausforderung im Klimaschutz - Nationale Klimastrategie und rechtliche Umsetzung (ePub)

Mit dem Erlass des nationalen Klimaschutzprogramms im Juni 2007 hat China zum ersten Mal ein umfassendes Dokument zum Klimaschutz auf nationaler Ebene vorgelegt und damit die politische Aufmerksamkeit der chinesischen Regierung zum Klimaschutz deutlich gemacht. Gleichzeitig hat die chinesische Regierung dadurch eine grosse Eigeninitiative bewiesen, da China als Schwellenland im Kyoto-Protokoll keine Verpflichtungen zur Reduktion der Treibhausgase hat. Dennoch wurde im Jahr 2007 mit dem Klimaschutzprogramm eine nationale Strategie zum Klimaschutz ausgearbeitet und darin anspruchsvolle Ziele bis 2010 festgelegt. Das Programm gibt eine ausführliche Begründung für die Handlungsnotwendigkeit zum Klimaschutz und beendet damit die jahrelange Missachtung dieser Problematik. Mit dem Dokument wird deutlich, dass ein Umdenken in der Wahrnehmung des Klimaschutzes stattgefunden hat und der Klimawandel mit seinen dramatischen Folgen für China endlich auch von höchster Regierungsebene anerkannt wurde. Es ist ein ambitioniertes Programm, in dem nationale Klimaziele mit sektorspezifischen Massnahmen und Vorgaben für den Zeitraum bis 2010 festgelegt werden. Das Programm bestimmt dabei grundlegende Prinzipien für die Klimaschutzarbeit, die innerhalb des wissenschaftlichen Ansatzes zur Entwicklung, im Rahmen des Aufbaus einer sozialistischen und harmonischen Gesellschaft sowie unter dem Grundsatz des Ressourcenerhalt und den Umweltschutz als fundamentale nationale Politik verwirklicht werden soll. Darüber hinaus werden Massnahmen zur Verringerung der CO2-Reduktion als auch zur Anpassung an den Klimawandel berücksichtigt. Bei einer vollständigen Umsetzung der 52 Massnahmen soll dies zu einer Einsparung von insgesamt 950 Millionen t CO2 bis 2010 führen. Fragestellung: Inwieweit reichen die bestehenden gesetzlichen Vorgaben und die neuen Massnahmen des NCCP für eine effektive Bekämpfung des Klimawandels in China aus, und sind sie überhaupt für eine Reduktion der CO2-Emissionen angemessen? Diese Fragen werden in der vorliegenden Arbeit geprüft und die Hintergründe eingehend beleuchtet. Dazu werden die vorhandenen und für den Klimaschutz relevanten Regelungen im Bereich der chinesischen Gesetzgebung hinsichtlich ihrer Effektivität für eine Reduktion des CO2-Ausstosses analysiert. Die Massnahmen des NCCP werden dabei zusammen mit der bestehenden Gesetzgebung betrachtet und hinsichtlich ihrer positiven Wirkung und ihrer Defizite bei der Treibhausgasreduktion analysiert.