Ausserparlamentarische Opposition in Deutschland ´Zwischen Protest, Gewalt und Integration´ (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 14 Punkte, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung (FB Allgemeine Innere Verwaltung), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung

1.1 Repräsentative Demokratie und ausserparlamentarische Opposition - Gegensatz oder Ergänzung?

Diese Fragestellung ist der Gegenstand dieser Hausarbeit. Welches
Verständnis haben wir heute von politischer Opposition in der parlamentarischen Demokratie? Was kann man aus den Anfängen und
dem Verlauf der "Ausserparlamentarischen Opposition" der sechziger
und siebziger Jahre im Hinblick auf die Bedeutung einer ausserparlamentarischen Opposition lernen? Dazu ist es notwendig, zu
Beginn einige Begriffe zu klären bzw. zu definieren.
Demokratie wird schlagwortartig meist mit "Volksherrschaft" oder
Volkssouveränität" umschrieben. Das Volk, also jeder Bürger, ist
Inhaber und Träger der Staatsgewalt. Alle Staatsgewalt geht vom
Volke aus (Art. 20 II S.1 GG). Der Grundgedanke liegt darin, dass
das Volk als "Urquell" aller staatlichen Macht und so alle Staatsbürger als gleichberechtigt angesehen werden1. Demokratie ist
demnach ihrem Wesen nach gleichberechtigte Teilnahme "aller an
allem".
Eine Demokratie kann unmittelbar oder mittelbar sein. Das Grundgesetz
hat sich im Artikel 20 II S.2 (inWahlen und Abstimmungen)
für die mittelbare (repräsentative) und hier für die parlamentarische
Demokratie entschieden. Kennzeichnend für diese ist, dass das Parlament stellvertretend für das Volk (die Volksvertretung) Einfluss
auf Bildung und Tätigkeit der Regierung hat (parlamentarisches
Prinzip)2. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler gemäss Art.63 I
GG mit der Mehrheit seiner Abgeordneten. Anschliessend bildet
dieser die Regierung. Die anderen in den Bundestag gewählten Parteien
bilden die parlamentarische Opposition (Oppositionsfraktionen).
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