Verfassungsrechtliche Fragen zu 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz
Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des
5 LandstreichereiG 1885 sowie dem darauf folgenden StafrechtsanpassungsG von 1974. In Folge dessen erliessen die Bundesländer eigene, den Gegenstand...
5 LandstreichereiG 1885 sowie dem darauf folgenden StafrechtsanpassungsG von 1974. In Folge dessen erliessen die Bundesländer eigene, den Gegenstand...
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Klappentext zu „Verfassungsrechtliche Fragen zu 5 Vorarlberger Sittenpolizeigesetz “
Prostitution war auch in Österreich lange Zeit strafbar. Dies änderte sich mit der Aufhebung des5 LandstreichereiG 1885 sowie dem darauf folgenden StafrechtsanpassungsG von 1974. In Folge dessen erliessen die Bundesländer eigene, den Gegenstand Prostitution regelnde Landesgesetze. Vorarlberg schuf entsprechende Regelungen im 3. Abschnitt des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes. Dieses sieht vor, dass Prostitution ausschliesslich in behördlich bewilligten Bordellen erlaubt ist. Bis heute wurde jedoch keine einzige Bordellbewilligung erteilt. Seit einigen Jahren bemüht sich nun ein Bewilligungswerber um eine Bordellbewilligung in Hohenems. Diese blieb ihm bisher versagt, da die Behörde das Vorliegen der Voraussetzungen des
5 Vlbg SittenpolizeiG stets verneinte. Auf Basis dieses Falles und der dazu ergangenen Judikatur des VfGH und VwGH analysiert das vorliegende Buch die Verfassungskonformität des
5 Vlbg SittenpolizeiG, insb im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit ausgewählten Grundrechten.
Bibliographische Angaben
- Autor: Bianca Lins
- 2017, 72 Seiten, Masse: 22 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Saarbrücker Verlag für Rechtswissenschaften
- ISBN-10: 3861942976
- ISBN-13: 9783861942979
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