Unlautere Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen

gegenüber Kindern und Jugendlichen 527.2. SMS-Chat über Premium-Dienste 527.3. Mobile Payment 533. KAPITEL: PORNOGRAPHIE UND RECHTSEXTREMISMUS IM INTERNET 57I. Die Gefährdungspotentiale des Internet 571. Pornographie im Internet 571.1. Wettbewerbsrecht des Internet 57(1) Wettbewerbshandlung 58(2) Eignung zur nicht unerheblichen Beeinträchtigung 58(3) Unlauterkeit 581.2. Internet im Alltag von Kindern und Jugendlichen 59(1) Nutzung 60(2) Dauer und Verlauf der Onlinenutzung 60(3) Internetaktivitäten von Kindern 611.3. Pornographie, JMStV und § 4 Nr. 11 UWG 62(1) worldwide web-Dienste 62(2) Chat 631.4. Angebote im Sinne des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages 63(1) Kinderpornographie 63(2) Harte Pornographie 65(3) Geschlossene Benutzergruppen 662. Rechtsextremismus im Internet 672.1. Das worldwide web 682.2. Das Thule-Netz 682.3. Die Erfassung durch den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 69(1) Neonazistische Inhalte 70(2) Holocaustleugnende Angebote 71(3) Kriegsverherrlichende Inhalte 72II. Die Verantwortlichkeit im Internet 721. Die Funktion der Haftungsregelungen der §§ 8 - 11 TDG 732. Die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter 73(1) Der Maßstab der allgemeinen Gesetze 74(2) Verantwortlichkeit 75(3) Diensteanbieter mit eigenen und fremden Inhalten 75(4) Die Anwendung des TDG im Fall CompuServe 76(5) Die bedingte Verantwortlichkeit nach § 11 TDG 76(6) Der vollständige Haftungsausschluss nach §§ 9, 10 TDG 77III. Die Alternative: Filtersysteme 781. Stand-Alone-Filterprogramme 782. OrangeBoxWeb Home 80IV. Internationaler Jugendschutz im Internet 811. Die Rechtsprechung des BGH zu internationalen Sachverhalten 81(1) Der Fall Toeben 81(2) Der Fall Yahoo 822. Die Cybercrime Convention 83(1) Art. 9 Abs. 1 Cybercrime-Convention und Kinderpornografie 83(2) Zusatzprotokoll und Rassismus 844. KAPITEL: DIE WERBUNG FÜR MCDONALD¿S UND DER KINDER- UND JUGENDSCHUTZ 87I. Einleitung 87II. McDonald¿s Kinderhilfe unterstützt von Prominenten 882.1. Werbung mit Prominenten und das UWG 892.2. Die Werbepsychologie 892.3. Unlauterkeitsvorwurf wegen Vertrauensmissbrauch ? 90(1) Irreführung über die Bezahlung des Prominenten 91(2) Irreführung über Benutzung und Sachkunde des Produktes 92III. Sozialsponsoring 933.1. karitativ tätige Unternehmen 953.2. Werbung sonstiger Unternehmen mit sozialem Engagement 963.3. Wettbewerbswidrigkeit aufgrund fehlenden Sachzusammenhang 973.4. Abschaffung des Kriteriums des fehlenden Sachzusammenhangs 98IV. McDonald¿s Gewinnspielaktion 1014.1. Übertriebenes Anlocken § 4 Nr. 1 UWG 1014.2. Psychologischer Kaufzwang 1034.3. Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen nach § 4 Nr. 2 UWG 105V. Happy Meal 1065.1. Ausnutzung der Sammelleidenschaft 1075.2. Kauf über Bedarf 1095. KAPITEL: WERBUNG FÜR ALKOPOPS 111I. Einleitung 111II. Auswirkungen der Alkoholwerbung auf das Konsumverhalten bei Kindern und Jugendlichen 111III. Konsum und Bekanntheit der Alkopops vor Erlass des AlkopopStG 114IV. Konsum der Alkopops nach Erlass des AlkopopStG 114V. Wettbewerbsrechtliche Beurteilung 1165.1. Die Hinweis- und Kennzeichnungspflicht im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes 1165.2. Das Alkopopsteuergesetz im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes 1176. KAPITEL: KLINGELTÖNE AUS WETTBEWERBSRECHTLICHER SICHT 119I. Einleitung 1191.1. Klingeltonwerbung im Fernsehen 1191.2. Klingeltonwerbung im Internet 1201.3. Klingeltonwerbung in Zeitschriften 121II. Vertragsverhältnisse beim Herunterladen von Handyklingeltönen 1212.1. Der Mobilfunkvertrag 1212.2. Der Content-Vertrag 1222.3. Die Bestellung mittels Premium-SMS 123III. Die Vertragsbeziehungen beim Klingeltondownload 1243.1. Vergütungsansprüche des Mobilfunkanbieters aus dem Mobilfunkvertrag 1253.2. Vergütungsansprüche des Klingeltonanbieters aus dem Content-Vertrag 126(1) Einzeldownload 126(2) Klingeltonabonnement 127IV. Die Klingeltonwerbung aus wettbewerbsrechtlicher Sicht 1274.1. Klingelton-Download über Mehrwertdiensterufnummern 1284.2. Abonnement 1304.3. Die Gefahren des Download über Premium SMS 132(1) Undeutliche Preisangaben 133(2) Preishöhe 136(3) Zustimmungsbedürftigkeit der Eltern 1374.4. Unmittelbares Ansprechen von Kindern und Jugendlichen 1387. KAPITEL: DIE WERBUNG FÜR ODDSET-SPORTWETTEN GEGENÜBER JUGENDLICHEN 141I. Einleitung 141II. Spielverhalten der Jugendlichen 142III. Ursache des Spielens 143IV. Suchtgefahr 143V. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum staatlichen Sportwettenmonopol 144VI. Oddset-Sportwetten im Internet 1456.1. Online-Registrierungen Minderjähriger 1456.2. Rechtsbruch durch defizitäre Online-Registrierung 1476.3. Die Datenerhebung zu Werbezwecken bei Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf ein Glücksspielangebot 148(1) Urteil des OLG Frankfurt zur Datenerhebung bei Minderjährigen 148(2) Anwendbarkeit von § 4 Nr. 2 UWG bei einer Publikumswerbung 1496.4. Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz 1518. KAPITEL: DER VERFASSUNGSRECHTLICHE KINDER- UND JUGENDSCHUTZ IM RAHMEN DES § 3 UWG 153I. Der Kinder- und Jugendschutz als Postulat der Verfassung 1531. Das Recht auf Person-sein 1552. Das Recht auf Person-werden 155II. Inhalt des verfassungsrechtlichen Jugendschutzgebots 1561. Aktuelle Persönlichkeitsbeeinträchtigung 1561.1. Gewalt in Computerspielen 1571.2. Thesen zur Medienwirkungsforschung 1581.3. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Wirkung von Gewalt gegenüber Minderjährige 1591.4. Stellungnahme zur aktuellen Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch Gewalt in den Medien 1591.5. Kindersperren zur Verhinderung extremer Fernsehnutzung 1602. Latente Persönlichkeitsbeeinträchtigung 1622.1. Grundsatz der Trennung von Werbung zu Programm 1632.2. Trennungsgrundsatz im Rahmen des § 3 UWG 1649. KAPITEL: SPEZIALVORSCHRIFTEN UND WETTBEWERBSRECHT 165I. Jugendschutzrechtliche Vorschriften im Rahmen des Rechtsbruchtatbestandes 1661. Stimmen zur Anwendbarkeit des Rechtsbruchtatbestandes 1662. Die Rechtsprechung und Literatur zum Schutz überragend wichtiger Gemeinschaftsgüter 1673. Stimmen zur Neuregelung 1694. Stellungnahme 169II. Der Schutz durch den JuSchG im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 1691. Der Wettbewerbsschutz beim Angebot Alkoholischer Getränke 1692. Der Jugendschutz im Bereich der Medien gem. §§ 11-15 JuSchG 170III. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 1711. Unzulässige Angebote nach § 4 JMStV 1712. Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote nach § 5 JMStV 1723. Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping gem. § 6 JMStV 173IV. Strafrechtliche Jugendschutznormen im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 173V. Rundfunkstaatsvertrag im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 174VI. Die Cybercrime Convention im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 174VII. Das Fernsehübereinkommen im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 175VIII. Rechtsakte auf europäischer Ebene im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 1761. EG-Fernsehrichtlinie im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 1762. Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 177IX. Selbstverpflichtungen des deutschen Werberates im Rahmen des Rechtsbruchtatbestands 17710. KAPITEL: AUSWIRKUNGEN DER RICHTLINIE 2005/29/EG 179I. Anwendungsbereich der Richtlinie 1791.1. Anwendbarkeit der Richtlinie auf wirtschaftliche Werbung 1791.2. Ausklammerung der guten Sitten und des Anstands aus dem Anwendungsbereich 1801.3. Imagewerbung gekoppelt mit dem Warenabsatz 181II. Art. 5 Abs. 1 und 2 RL 2005/29/EG-Generalklausel 182III. Art. 5 Abs. 3 RL 2005/29/EG und § 4 Nr.2 UWG 183IV. Auswirkungen der Richtlinie auf speziell an Kinder gerichtete Werbung 1854.1. Kinder 1854.2. Direkte Kaufaufforderungen an Kinder 1854.3. Werbung mit Autoritäts- und Vertrauenspersonen 1864.4. Paketangebote 1874.5. Kaufmotivator 18811. KAPITEL: PROZESSRECHTLICHES VORGEHEN 191I. Einleitung 1911. Klagebefugnis der Verbraucherverbände 1911.1. Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - VZBV 1921.2. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs 1932. Prozessuale Durchsetzung durch den VZBV und der Wettbewerbszentrale 1942.1. Abmahnung durch den VZBV und der Wettbewerbszentrale 1942.2. Geltendmachung des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs nach § 8 Abs. 1 S 1, 2 UWG 1952.2.1. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei Handyverträgen zu subventionierten Preisen in Jugendzeitschriften 1962.2.2. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Internet 1962.2.3. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei Gewinnspielaktionen von McDonalds 1972.2.4. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei der Werbung für Alkopops 1982.2.5. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei unlauterer Klingeltonwerbung im Fernsehen 1992.2.6. Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs bei der Ermöglichung der Oddset-Wettteilnahme durch Jugendliche 19912. KAPITEL: ZUSAMMENFASSUNG 201LITERATUR 211