Mayr, S: Rechtsfragen der Rekommunalisierung
Die Komplexität der Rechtslage bei Rekommunalisierungen In vielen Bereichen der Daseinsvorsorge wird derzeit ein Trend zur Rekommunalisierung konstatiert. Der rechtliche Rahmen für Rekommunalisierungen ist allerdings vielschichtig und komplex. Schranken und...
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Klappentext zu „Mayr, S: Rechtsfragen der Rekommunalisierung “
Die Komplexität der Rechtslage bei Rekommunalisierungen In vielen Bereichen der Daseinsvorsorge wird derzeit ein Trend zur Rekommunalisierung konstatiert. Der rechtliche Rahmen für Rekommunalisierungen ist allerdings vielschichtig und komplex. Schranken und Handlungsmassstäbe ergeben sich zunächst auf Ebene des innerstaatlichen Rechts, insbesondere des Wirtschaftsverfassungs- und Gemeindeorganisationsrechts. Die kommunale Wirtschaftstätigkeit ist aber auch stark unionsrechtlich determiniert. Daher sind zB auch die Wettbewerbsregeln und die Vorgaben des Beihilfe- und des Vergaberechts zu beachten. Hinzu kommt, dass im Rahmen der polarisierenden Debatte über EU-Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP die Befürchtung geäussert wird, diese Abkommen könnten künftige Rekommunalisierungen erschweren oder gar verhindern.
Autoren-Porträt von Stefan Mayr
Dr. Stefan Mayr, LL.M. (CEU), ist Senior Scientist am Forschungsinstitut für Urban Management and Governance, WU Wien.
Bibliographische Angaben
- Autor: Stefan Mayr
- XXI, 398 Seiten, Masse: 15,4 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Verlag Österreich
- ISBN-10: 3704681229
- ISBN-13: 9783704681225
- Erscheinungsdatum: 21.12.2018
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