Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete.

Einleitung: Problemstellung - Lösungsansätze - Bisheriger Stand der Forschung - Gang der Untersuchung

Erster Teil: Ausgangslage

1. Aktuelle Regelungen zu Mutterschutz und Elternzeit in deutschen Parlamenten
Deutscher Bundestag - Baden-Württemberg - Bayern - Berlin - Brandenburg - Bremen - Niedersachsen - Rheinland-Pfalz - Sachsen - Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen - Sachsen-Anhalt
2. Das Abgeordnetenmandat
Historische Entwicklung des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat als Beruf - Kernelemente des Abgeordnetenmandats - Abgeordnetenmandat und Beamtenverhältnis - Abgeordnetenmandat und Beschäftigungsverhältnis - Abgeordnetenmandat und arbeitnehmerähnliche Personen - Zusammenfassung
3. Mutterschutz
Historische Entwicklung des Mutterschutzes in Deutschland - Anwendbarkeit des Mutterschutzgesetzes auf Abgeordnete Duncker & Humblot Parlamentsrecht
4. Elternzeit
Historische Entwicklung der Elternzeit in Deutschland - Anwendbarkeit der Elternzeit nach dem BEEG auf Abgeordnete
5. Zusammenfassung, Auswirkungen und Handlungsbedarf

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Gebot zur Einführung von Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete - das »Ob«

1. Grundrechtsberechtigung der Abgeordneten
Rein parlamentarisches Handeln - Situationen ohne Parlamentsbezug - Hybridsituationen
2. Mutterschutz
Verfassungsrechtlicher Mutterschutz, Art. 6 Abs. 4 GG - Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG - Gebot der Gleichberechtigung, Art. 3 Abs. 2 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Mutterschutzfristen für Abgeordnete
3. Elternzeit
Familienrecht / Elternrecht, Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 GG - Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG - Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Elternzeitregeln für Abgeordnete

Dritter Teil: Lösungsansätze - mögliche Regelungsoptionen und ihre

Kathrin Wahlmann studierte Rechtswissenschaften und französisches Recht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der Université Paris II Panthéon-Assas. Nach ihrem Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Oldenburg wurde sie im Jahr 2007 zur Richterin im Bezirk des OLG Hamm ernannt. Im Jahr 2010 erfolgte ihre Ernennung auf Lebenszeit zur Richterin am Landgericht Bielefeld. Von 2013 bis 2017 war sie Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Seit 2018 ist sie als Richterin am Landgericht Osnabrück tätig. Von 2017 bis 2019 schrieb sie die Dissertation »Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete« an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover und wurde dort im Mai 2020 promoviert.

»Das Buch schliesst eine wichtige wissenschaftliche Lücke. Die Autorin hat die Fragen umfassend wissenschaftlich geprüft und analysiert. Es ist davon auszugehen, dass das Werk als Grundlage für eine in Angriff zu nehmende Regelung heranzuziehen ist.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, in: socialnet Rezensionen vom 15.07.2021

»Kurzum: Die Ausarbeitung Wahlmanns ist ein lesenswertes, leidenschaftliches Plädoyer für Mutterschutz und Elternzeit im Parlament und letztlich dafür, die Parlamente für junge Eltern zugänglicher zu machen. Mit ihren klaren wie streitbaren Thesen eröffnet das Werk hoffentlich eine in Rechtswissenschaft und Politik überfällige Diskussion.« Matthias Friehe, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 1/2021