Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?
Meinungsäusserungsdelikte zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung als Instrumente der wehrhaften Demokratie.. Dissertationsschrift
Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäusserungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung als "schlechthin konstituierend" erachtet wird. Der...
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Produktinformationen zu „Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit? “
Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäusserungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung als "schlechthin konstituierend" erachtet wird. Der Autor analysiert das daraus entstehende Spannungsverhältnis und hinterfragt die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäusserungsverbote (konkret:
83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB) als Instrumente wehrhafter Demokratie.
83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB) als Instrumente wehrhafter Demokratie.
Klappentext zu „Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit? “
Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäusserungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung gemeinhin als "schlechthin konstituierend" erachtet wird. Der Autor nimmt diesen Konflikt zum Anlass, das daraus entstehende Spannungsverhältnis u.a. aus demokratietheoretischer Sicht zu analysieren und die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäusserungsverbote als Instrumente wehrhafter Demokratie zu hinterfragen. Exemplarisch werden diese Fragen anhand der Verbote in den83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB erarbeitet. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese gesetzlichen Verbote dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mitunter zuwiderlaufen und sich nur teilweise als wirksame Instrumente wehrhafter Demokratie darstellen.
Inhaltsverzeichnis zu „Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit? “
A. EinleitungB. Gang der Untersuchung
C. Verfassungsgeschichtliche, -rechtliche und demokratietheoretische Grundlagen: Das Bedeutungsspektrum der Meinungsfreiheit im Grundgesetz
D. Meinungsäusserungsverbote zum Schutz der fdG
E. Demokratietheoretische Grundlagen und Begründungsfragen der wehrhaften Demokratie
F. Die Meinungsäusserung als Gefahr für die Demokratie: Interdisziplinäre Vorüberlegungen zur Wirkweise und zum Gefahrenpotential von Sprache
G. Meinungsäusserungsdelikte im Lichte der Untersuchung
H. Gesamtergebnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Viktor Volkmann
Viktor Volkmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und legte das erste Staatsexamen im September 2014 ab. Anschliessend absolvierte er ein Studium am Trinity College Dublin mit dem Abschluss »Master in Laws«. Im April 2019 schloss er seine Promotion an der Humboldt-Universität ab. Während der Promotion verbrachte er einen Forschungsaufenthalt an der University of Cambridge, arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Tatjana Hörnle und wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung durch ein Stipendium gefördert. Seit November 2018 ist Viktor Volkmann Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.
Bibliographische Angaben
- Autor: Viktor Volkmann
- 2019, 305 Seiten, Masse: 15,6 x 23,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428157427
- ISBN-13: 9783428157426
Rezension zu „Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit? “
»Das vorliegende Buch markiert einen wichtigen Schritt vom Staats- zum Verfassungsschutzrecht, welches sich nicht nur so nennt, sondern auch seine Selbstbezeichnung, seinen Gegenstand und dessen Vorgaben ernst nimmt. Wer zeitgemässes Verfassungsschutz(straf)recht betreiben will, muss sich an den hier erreichten Massstäben messen lassen. Ein grosser Wurf!« Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht, 6/2020
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