Handbuch des europäischen Patentprozesses
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschliesslicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch...
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Produktinformationen zu „Handbuch des europäischen Patentprozesses “
Klappentext zu „Handbuch des europäischen Patentprozesses “
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschliesslicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschliesst Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt.Speziell angesprochen werden u.a.- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten- Forum shopping- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit- Sprachenprobleme- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)- Beweisrecht (Saisie)- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)- Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte- Verfügungsverfahren- EuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.Vorteile auf einen Blick- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren- erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Bibliographische Angaben
- 2019, XVIII, 824 Seiten, 2 Abbildungen, Masse: 17 x 24,6 cm, Gebunden, Deutsch
- Herausgegeben: Thomas Bopp, Holger Kircher
- Verlag: Beck Juristischer Verlag
- ISBN-10: 3406668070
- ISBN-13: 9783406668074
- Erscheinungsdatum: 16.10.2019
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