Grund und Grenze.
Grenzen aus der Eigentumsgewährleistung und dem allgemeinen Gleichheitssatz. Dargestellt am Beispiel polizei- und bodenschutzrechtlicher Zustandsverantwortlichkeit.. Dissertationsschrift
Grund und Grenze der Zustandsverantwortlichkeit für Altlasten waren jahrzehntelang umstritten. Das Bundesverfassungsgericht benannte in seinem Beschluss vom 16.02.2000 Gründe, mass sie an der Eigentumsgewährleistung und zeichnete Zumutbarkeitsgrenzen vor.Der...
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Klappentext zu „Grund und Grenze. “
Grund und Grenze der Zustandsverantwortlichkeit für Altlasten waren jahrzehntelang umstritten. Das Bundesverfassungsgericht benannte in seinem Beschluss vom 16.02.2000 Gründe, mass sie an der Eigentumsgewährleistung und zeichnete Zumutbarkeitsgrenzen vor.Der Autor untersucht, wie sich diese Erwägungen in die Dogmatik des Artikels 14 GG einfügen, was grundrechtsdogmatisch die Unzumutbarkeit einer Belastung bezeichnet und in welchem Verhältnis Unzumutbarkeit und Grenzen aus dem allgemeinen Gleichheitssatz stehen. Herzstück der Arbeit ist ein modifiziertes Gleichheitsmodell. Anschaulich analysiert der Verfasser die drei Bezugspunkte gleichheitsrechtlicher Argumentation: die nach dem Gesetz massgebenden Unterschiede, den Zweck der Regelung und deren Wirkungen. Er identifiziert Sachlichkeitserwägungen als Gegenstand der Unterschied-Zweck-Relation und Erwägungen zu Art und Ausmass einer Ungleichbehandlung als Gegenstand der Unterschied-Wirkungs-Relation. Mit der Abgrenzung zur freiheitsrechtlichen Verhältnismässigkeit trägt Jan. D. Bonhage zugleich zum Diskurs über Grundrechtskonkurrenzen bei.Mit seiner Arbeit richtet sich der Autor gleichermassen an den grundrechtsdogmatisch, polizeirechtlich und an der Genese der Zustandsverantwortlichkeit interessierten Leser.
Inhaltsverzeichnis zu „Grund und Grenze. “
Inhaltsübersicht: Einleitung - Befund: Zustandsverantwortlichkeit - Stand der Diskussion - Weiterer Klärungsbedarf - Erkenntnisinteresse und Gang der Untersuchung - Erster Teil: Grenzen aus der Eigentumsgewährleistung - Analyse und Einordnung: Verfassungsrechtlicher Massstab - Verfassungsrechtliche Anforderungen: Verhältnismässigkeit - Angemessenheit und Zumutbarkeit - Andere Erklärungsmodelle - Ergebnis - Zweiter Teil: Grenzen aus dem allgemeinen Gleichheitssatz: Vorüberlegungen - Gleichheitsmodell - Ergebnis - Dritter Teil: Verhältnis von Eigentumsgewährleistung und Gleichheitssatz: Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Grundsatz der Eigenständigkeit der Gewährleistungen - Zusammenwirken beim Gleichbehandlungsverbot - Konkurrenz und gegenseitige Einflüsse - Ergebnis und Folgerungen für die Zustandsverantwortlichkeit - Vierter Teil: Ergebnis und abschliessende Würdigung: Erkenntnisse für die Verhältnismässigkeits- und Gleichheitsdogmatik - Erkenntnisse über die Grenzen der Zustandsverantwortlichkeit - Folgerungen für künftige Grenzen - Abschliessende Würdigung - Anhänge - Literaturverzeichnis - Sachwortregister
Bibliographische Angaben
- Autor: Jan D. Bonhage
- 2008, 1. Auflage, 409 Seiten, mit Abbildungen, Masse: 15,6 x 23,4 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428121112
- ISBN-13: 9783428121113
- Erscheinungsdatum: 07.07.2008
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