Gefahr 'Altlast' beim Grundstückskauf

Das Thema Altlasten hat erstmals in den frühen achtziger Jahren die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit erregt, als zahlreiche Grundwasserverunreinigungen in der Umgebung von Deponien bekannt wurden. Altlasten sind unbewältigte Hinterlassenschaften unserer industriellen Entwicklung und der früher ungeordneten Abfallbeseitigung. Heute wissen wir, dass von ehemaligen Müllkippen, wilden Ablagerungen und stillgelegten Industrie- und Gewerbeanlagen Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen können.

Altlasten sind ausserdem beim Liegenschaftskauf von Bedeutung, da eine kontaminierte Liegenschaft für den Zweck des Käufers wertlos sein kann. Darüber hinaus besteht für den Erwerber die Gefahr, auch für Entsorgungs- und Sanierungskosten aufkommen zu müssen, die oft ein Vielfaches des Kaufpreises betragen können. Ebenso ist es für den Verkäufer wichtig, dass er nicht nachträglich für Entsorgungs- oder Sanierungskosten haften muss oder gar schadenersatzpflichtig wird. Daher ist es für beide Vertragsparteien wesentlich, über das Grundstück genau Bescheid zu wissen.

Diese Arbeit behandelt daher vorwiegend die Risiken beim Liegenschaftskauf vor allem die öffentliche und zivilrechtliche Haftung für Altlasten und Bodenverunreinigungen nach der geltenden Rechtslage in Österreich. Die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung beim Liegenschaftskauf, um eben diese Risiken auf ein Minimum reduzieren zu können. Ziel dieser Arbeit ist es für beide Vertragsparteien geeignete Vorschläge für die Formulierung der Altlastenklauseln in Verträgen anzuführen. Erörtert wird die Problematik Altlasten in Österreich und im übrigen Europa.