Flüchtlingsunterbringung und -integration als kommunale Herausforderung

Topthema: Unterbrinung von Flüchtlingen

Seit 1994 führt der Deutsche Landkreistag jährlich sein Professorengespräch durch, das anschliessend in den Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht publiziert wird. Wohl noch nie hat sich ein Thema so sehr von selbst aufgedrängt wie die Flüchtlingsunterbringung und -integration als kommunale Herausforderung. Rechtliche Möglichkeiten des deutschen Flüchtlingsrechts

In acht Referaten wurden zunächst die Grundlagen des materiellen Flüchtlingsrechts, des Verfahrens- und des Prozessrechts sowie in Kontrastierung dazu die Ziele und Inhalte eines Einwanderungsgesetzes aufbereitet, um sodann der innerstaatlichen Durchführungs- und Finanzierungskompetenz nachzugehen und die Frage zu untersuchen, ob und inwieweit Gestaltungsspielräume bei der Gewährung von Leistungen an Geflüchtete bestehen. Integration: Schaffen wir das?

Schliesslich wurden Fragestellungen der Integration von der Wohnsitzauflage über den Spracherwerb bis zur Arbeitsaufnahme ausgeleuchtet. Daneben diskutierten die Teilnehmer intensiv über die Frage nach der Steuerungsfähigkeit des Rechts und der Notwendigkeit eines neuen Rechtsregimes für Flüchtlinge.