Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor
Bestandsaufnahme und systemgerechte Fortentwicklung
Die Untersuchung knüpft an den bisherigen Stand der Eisenbahnentgeltregulierung an und zeigt die wesentlichen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene auf (vgl. Richtlinie 2012/34/EG). Die Studie unterbreitet drei Vorschläge, die von dem Verbot...
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Produktinformationen zu „Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor “
Die Untersuchung knüpft an den bisherigen Stand der Eisenbahnentgeltregulierung an und zeigt die wesentlichen Entwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene auf (vgl. Richtlinie 2012/34/EG). Die Studie unterbreitet drei Vorschläge, die von dem Verbot einer Billigkeitskontrolle eisenbahnrechtlich regulierter Nutzungsentgelte über die Weiterentwicklung des Steuerungsinstruments der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) anstelle einer Anreizregulierung bis zu einer Entflechtung bzw. Separierung der Finanzströme statt einer Zerschlagung des vertikal integrierten Eisenbahnkonzerns reichen.
Klappentext zu „Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor “
»Price Regulation in the Railway Sector«The study ties in with the previous price regulation in the railway sector and shows the main developments at national and european level (comp. Directive 2012/34/EC). Furthermore, proposals for development of price regulation will be submitted. The proposals go from a ban on a control of regulated user fees according to 315 BGB and on a further development of the so called »Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)« to a separation of cash flow.
Inhaltsverzeichnis zu „Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor “
A. Einleitung und Gang der UntersuchungB. Bestandsaufnahme
Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht - Verwaltungs- und Gerichtsverfahren - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten - Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene - Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene - Finanzierung des Eisenbahnsektors
C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse
Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung - Fahrwegenutzungsentgelte - Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen - Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf
D. Rechtspolitischer Reformbedarf
Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach 315 BGB - Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG - Entflechtung durch Separierung der Finanzströme
E. Zusammenfassung in Leitsätzen
Bestandsaufnahme - Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse - Rechtspolitischer Reformbedarf
Literatur- und Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Hubertus Gersdorf
Hubertus Gersdorf, Jahrgang 1962, Studium an der Universität Hamburg, 1998 Habilitation, seit 1998 Inhaber der Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Rostock. Forschungsgebiete sind neben dem Staats- und Verwaltungsrecht insbesondere das Kommunikationsrecht und das Regulierungs- sowie Infrastrukturrecht. Vielfache Tätigkeit als Gutachter, Sachverständiger und Prozessbevollmächtigter. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Staats- und Verwaltungsrecht sowie Kommunikations- und Regulierungsrecht.
Bibliographische Angaben
- Autor: Hubertus Gersdorf
- 2014, 173 Seiten, Masse: 15,9 x 23,5 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428145674
- ISBN-13: 9783428145676
- Erscheinungsdatum: 22.12.2014
Pressezitat
"In vielen Details steckt die Regulierung dennoch 'in den Kinderschuhen'. Es ist also noch eine Menge Grundlagenforschung zu betreiben, und dazu leistet die hier vorgestellte Untersuchung elementare Beiträge. [...] Vieles deutet darauf hin, dass die amtierende 'Grosse Koalition' in der Eisenbahnregulierung im Grossen und Ganzen der Linie dieses Werks folgt. Es kann damit auch als Begründung und Erläuterung der aktuellen Politik dienen." in: GRV-Nachrichten, 102/2015
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