Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht
Ein Beitrag zu Missbrauchsgebühren nach 34 Abs. 2 BVerfGG und nach 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG im Kontext prozessualer Kostensanktionen. Dissertationsschrift
Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach
34 Abs. 2 BVerfGG bzw.
192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der...
34 Abs. 2 BVerfGG bzw.
192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der...
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Klappentext zu „Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht “
Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach34 Abs. 2 BVerfGG bzw.
192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der rechtspolitischen Diskussion präsent. Monika Winker macht anhand historischer und ausländischer Normen die Entwicklung der Sanktionen im Kostenrecht und deren weltweite Verbreitung deutlich. Nach Systematisierung der deutschen Kostensanktionen wird eine rechtliche Qualifikation der Missbrauchsgebühr vorgenommen und deren Anwendung durch BVerfG und Sozialgerichte kritisch beleuchtet. Winker mahnt eine Konkretisierung der Missbrauchsdefinition durch Benennung prozessualer Pflichtverstösse an. Sie untersucht den Rechtsrahmen und die Steuerungswirkungen von Missbrauchsgebühren und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten auf Gesetzes- und Anwendungsebene.
Autoren-Porträt von Monika Winker
Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.
Bibliographische Angaben
- Autor: Monika Winker
- 2011, 1. Auflage, XVII, 306 Seiten, Masse: 23,2 x 15,8 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Mohr Siebeck
- ISBN-10: 3161508297
- ISBN-13: 9783161508295
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