Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten
Ein Rechtsvergleich des deutschen mit dem US-amerikanischen Recht
Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der Patient hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt...
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Produktinformationen zu „Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten “
Klappentext zu „Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten “
Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der Patient hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt ein Patient als einwilligungsfähig und kann rechtswirksam über die Vornahme eines medizinischen Eingriffs entscheiden? Wer entscheidet über die ärztliche Behandlung einwilligungsunfähiger Patienten? An welchen Entscheidungskriterien haben sich die für die Entscheidung verantwortlichen Personen zu orientieren? Diesen Fragen widmet sich diese Arbeit und stellt dabei vergleichend das deutsche Recht und das US-amerikanische Recht gegenüber.
Inhaltsverzeichnis zu „Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten “
InhaltVorwort 8Einleitung 9Kapitel 1 - Selbstbestimmung und Fürsorge 12I. Terminologie 121. Fürsorge, Paternalismus und Fremdbestimmung 122. Autonomie und Selbstbestimmung 13II. Von Paternalismus zu Autonomie - Die Entwicklung des Verhältnissesvon Arzt und Patient in Deutschland und den USA 151. Der Hippokratische Eid 152. Percivals Code of Medical Ethics 173. Die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts in der Rechtsprechung 194. Die Kodifizierung des Einwilligungserfordernisses und die Forderungnach einer Patientenaufklärung 21a) Die Anweisung des Preussischen Kultusministeriums von 1900 und dieRichtlinien des Reichsinnenministeriums von 1931 21b) Der Nürnberger Kodex 23c) Das Elektroschockurteil I und die Entscheidung Salgo v. Leland 25d) Der Belmont Report und die Principles of Biomedical Ethics 26e) Die Aufnahme des Einwilligungserfordernisses in Berufsordnungen undGesetz 28III. Fazit 29Kapitel 2 - Der rechtliche Schutz der Selbstbestimmung 31I. Das Selbstbestimmungsrecht in Deutschland 311. Schutz durch Zivil- und Strafrecht 312. Schutz durch die Verfassung 32II. The Right to Self-Determination 351. Das Recht auf Selbstbestimmung nach dem Common Law 352. Das Recht auf Selbstbestimmung nach der US-Verfassung 363. Zwischenergebnis 41III. Fazit 42Kapitel 3 - Die Einwilligungsfähigkeit 43I. Die Einwilligungsfähigkeit in Deutschland 431. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien 44a) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien 45aa) Schwere des Eingriffs 45bb) Vernünftigkeit der Entscheidung 46cc) Dringlichkeit des Eingriffs 48b) Personenbezogene Kriterien 51aa) Alter 51(1) Altersgrenzen für bestimmte Eingriffe 51(2) Allgemeingültige Altersgrenze 53(3) Stellungnahme 54bb) Psychische Krankheit und geistige Behinderung 562. Zwischenergebnis 58II. Competence to Consent to Treatment 591. Voraussetzungen der Einwilligungsfähigkeit 59a) Äussern einer Entscheidung 60b) Verständnis von relevanten Informationen 61c) Angemessene Würdigung
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der Informationen 62d) Vernünftiger Prozess der Entscheidungsfindung 642. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien 66a) Personenbezogene Kriterien 66aa) Alter 66bb) Psychische Erkrankung und geistige Behinderung 68b) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien 68aa) Komplexität des Eingriffs 68bb) Zeitdruck bei der Entscheidung 69cc) Risiko und Nutzen des Eingriffs 69c) Zwischenergebnis 703. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit 71a) MacArthur Competence Assessment Tool - Treatment 71aa) Verständnis der Krankheit 72bb) Angemessene Würdigung der Krankheit 72cc) Verständnis der medizinischen Behandlung sowie der mit ihr verbundenenVor- und Nachteile 72dd) Angemessene Würdigung der medizinischen Behandlung 73ee) Alternative Behandlungsmöglichkeiten 73ff) Vernünftiger Entscheidungsprozess 73gg) Bewertung der Antworten 73b) Die Anwendung des MacArthur Competence Assessment Tool -Treatment in der Praxis 75III. Einwilligungsfähigkeit im Rechtsvergleich 751. Definition der Einwilligungsfähigkeit 762. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit 76a) Anwendung des MacCAT-T in Deutschland 77b) Vereinbarkeit des MacCAT-T mit der deutschen Definition derEinwilligungsfähigkeit 78Kapitel 4 - Die Entscheidung über die Vornahme des ärztlichen Eingriffs 81I. Rechtslage in Deutschland 811. Funktion und Rechtfertigung der Betreuung 822. Voraussetzungen der Betreuerbestellung 83a) Krankheit und Behinderung 83b) Unvermögen, eigene Angelegenheiten zu besorgen 84c) Erforderlichkeit der Betreuung 85d) Subsidiarität der Betreuung 86e) Keine Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenen 87f) Bestellung und Auswahl des Betreuers 883. Entscheidungszuständigkeit des Betreuers bei medizinischen Eingriffen 91a) Prüfung der Einwilligungsfähigkeit 91b) Fehlen einer wirksamen Patientenverfügung 92c) Aufgabenbereich des Betreuers 924. Entscheidung des Betreuers nach 1901 II, III BGB und 1901a II BGB 93a) Allgemeine Massstäbe für das Handeln des Betreuers nach 1901 II, III BGB. 93aa) Wünsche des Betreuten 93bb) Wohl des Betreuten 95(1) Das Wohl als Entscheidungsmassstab 95(2) Das Wohl als Grenze der Wunschbefolgungspflicht 96(a) Vernünftigkeit oder Vertretbarkeit des Betreutenwunsches 97(b) Gefährdung höherrangiger Rechtsgüter 97(c) Fehlende Eigenverantwortlichkeit 97(d) Stellungnahme 98cc) Zumutbarkeit 99dd) Die Pflicht zu persönlicher Besprechung 100b) Die Regelung des 1901a II BGB 100aa) Behandlungswünsche 101bb) Der mutmassliche Wille 101cc) Entscheidungsfindung nach 1901b BGB 102c) Das Verhältnis von 1901a II BGB zu 1901 II, III BGB 103aa) 1901a II BGB lex specialis gegenüber 1901 II, III BGB 103bb) Die Schutzlosigkeit des Patienten als mögliche Folge des 1901a II BGB 106(1) Schriftformerfordernis 106(2) Aufklärung des Patienten 107(3) Ermittlung des mutmasslichen Willens 108(4) Grenze der Wunschbefolgungspflicht 109(5) Wünsche einwilligungsunfähiger Patienten 110(6) Keine Pflicht zur Besprechung mit dem Patienten 110(7) Mögliche Veränderung der Lebensperspektive 111(8) Zwischenergebnis 112cc) Stellungnahme 1125. Die Behandlung gegen den Willen des Patienten nach 1906 III BGB 115a) Neuregelung in 1906 III, IIIa BGB 115aa) Ärztliche Zwangsmassnahme 116bb) Beschränkung auf die stationäre Behandlung 117cc) Einwilligungsunfähigkeit 117dd) Überzeugungsversuch 117ee) Verhältnismässigkeit der Zwangsbehandlung 118ff) Genehmigung durch das Betreuungsgericht 119b) Das Verhältnis von 1906 III BGB zu 1901a I, II BGB 119aa) Gesetzesmaterialien 119bb) Rechtsprechung 120cc) Zwischenergebnis 123c) Stellungnahme 1236. Kontrolle durch das Betreuungsgericht 125a) 1904 I, II BGB: Genehmigungserfordernis 125b) 1904 III BGB: Wille des Betreuten 126c) Entbehrlichkeit der Genehmigung 126d) Beschränkung auf die Kontrollbefugnis 1277. Der Arzt als Entscheidungsträger 1288. Zusammenfassung 128II. Rechtslage in Connecticut 1301. Die Betreuung (Conservatorship) 1312. Entscheidung des Betreuers über medizinische Eingriffe 132a) Best Interests of the Patient 133b) Substituted-Judgment 134c) Entgegenstehende staatliche Interessen 1383. Zwischenergebnis 141II. Die Entscheidung über den ärztlichen Eingriff im Rechtsvergleich 142Kapitel 5 - Besondere ärztliche Eingriffe 144I. Die Organtransplantation 1451. Deutsches Recht 145a) Die Organspende 146b) Die Knochenmarkspende 1472. Rechtslage in Connecticut 148a) Rechtsprechung zur Organtransplantation durch einwilligungsunfähigePatienten 149aa) Fälle genehmigter Organspenden 149bb) Fälle nicht genehmigter Organspenden 153cc) Zwischenergebnis 155(1) Vorteilhaftigkeit der Spende für den Organspender 155(2) Familienmitglied als Organempfänger 156(3) Keine Berücksichtigung der Interessen des Organempfängers 156dd) Kritik an der Organspende durch einwilligungsunfähige Patienten 157b) Gesetzliche Regelung in Texas 158c) Die Organspende durch Komapatienten 159II. Die Sterilisation 1611. Deutsches Recht 161a) Zwangssterilisationen nach dem Gesetz zur Verhütung erbkrankenNachwuchses 161b) Voraussetzungen der Sterilisation einwilligungsunfähigerPatientinnen nach 1905 BGB 163aa) Verbot der Zwangssterilisation 164bb) Dauerhafte Einwilligungsunfähigkeit 166cc) Gefahr einer Schwangerschaft 167dd) Gefahr für das Leben oder Gefahr einer schwerwiegendenBeeinträchtigung des Gesundheitszustandes 168ee) Unzumutbarkeit anderer Verhütungsmittel 170c) Entscheidung durch den Sterilisationsbetreuer 171d) Sterilität als Nebenfolge 172e) Sterilisation von Männern 1732. Rechtslage in Connecticut 173a) Die eugenische Bewegung und Zwangssterilisationen in den USA 173b) Rechtsprechung 179c) Gesetzliche Regelung der Sterilisation einwilligungsunfähiger Patientinnen inConnecticut 182III. Der Schwangerschaftsabbruch 1841. Deutsches Recht 184a) Gesetzliche Regelung 185b) Die einwilligungsunfähige Schwangere 186c) Die Schwangere im Wachkoma 1892. Rechtslage in Connecticut 192a) Roe v. Wade - Der Schwangerschaftsabbruch als verfassungsrechtlichgeschütztes Recht 192b) Rechtsprechung 194c) Gesetzliche Regelung in Connecticut 198IV. Die besonderen ärztlichen Eingriffe im Rechtsvergleich 1991. Organtransplantation 199a) Vergleich der Regelungen 199b) Stellungnahme 2002. Sterilisation 2013. Schwangerschaftsabbruch 202Kapitel 6 - Schlussbetrachtung - Zusammenfassung in Thesen 204Abkürzungsverzeichnis 212Entscheidungsverzeichnis 217Literaturverzeichnis 232Materialien 251
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Bibliographische Angaben
- Autor: Yenilee Icagic
- 2016, Band 18, 258 Seiten, Masse: 15,1 x 21,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Metzner (Wolfgang)
- ISBN-10: 3943951987
- ISBN-13: 9783943951981
- Erscheinungsdatum: 20.01.2017
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