Der Fall Hartz IV
Wie es zur Agenda 2010 kam und wie es weitergeht
Hartz IV - eine typisch deutsche Reform
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Produktinformationen zu „Der Fall Hartz IV “
Hartz IV - eine typisch deutsche Reform
Klappentext zu „Der Fall Hartz IV “
2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Massnahmen zu erwarten sind.
Lese-Probe zu „Der Fall Hartz IV “
Vorwort Warum Hartz IV? Hartz IV ist eine der umstrittensten Reformen der Nachkriegszeit. Die Reform hat nicht nur einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik herbeigeführt, sondern auch die deutsche Parteienlandschaft durcheinandergewirbelt. Sie hat die SPD Tausende von Mitgliedern und Millionen von Wählerstimmen gekostet. Sie widersprach den gängigen wissenschaftlichen Annahmen über die Stabilität und die Unreformierbarkeit des deutschen Sozialstaates. Und für die Kenner des deutschen Modells widerlegte sie fundamentale Annahmen über den Schutz der Qualifikationen deutscher Facharbeiter durch eine umfassende Arbeitslosenversicherung. Nach den traditionellen Analysen der Wissenschaft zum deutschen Sozialstaat hätte Hartz IV nicht passieren dürfen.
Dieser offensichtliche Widerspruch zwischen dem tradierten Verständnis der Experten über die Eckpfeiler deutscher Politik und der Realität der Jahre 2002 bis 2005 hat uns motiviert, dieses Buch zu schreiben. Für die Öffentlichkeit entfaltete sich das Drama einer der grössten Sozialreformen Deutschlands seit den ersten Berichterstattungen über konkrete Schritte in Richtung Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in einem Spiegel-Artikel Ende März 2002. Anstatt im Laufe der Zeit von den Mühlen deutscher Politik zermahlen zu werden, wurden die Reformvorschläge erst von der Hartz-Kommission aufgegriffen und dann in der Agenda 2010 prominent verankert. Nach der Wiederwahl der rot-grünen Bundesregierung im September 2002 betrieb der neue Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit die Umsetzung mit grossem Nachdruck. Warum?
Diese Frage hat uns in den letzten Jahren nicht losgelassen. Sie wurde bestärkt durch einen Forschungs- und Arbeitsaufenthalt von Anke Hassel von April 2003 bis Mai 2004 in der Leitungs- und Planungsabteilung des damaligen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit. Ursprünglich geplant als eine Analyse der Grenzen der Reformkapazität der deutschen Bundesregierung entwickelte sich der
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Aufenthalt zu einer teilnehmenden Beobachtung konkreter Reformpolitik. Als Beobachterin und Teil der Leitungsabteilung nahm sie an ministeriellen Arbeitssitzungen und Fraktionssitzungen zur Umsetzung der Reform teil. Das Ministerium arbeitete in dieser Zeit fieberhaft mit einem extrem straffen Zeitplan an einem hochkomplexen Gesetzentwurf. Im Land formierten sich Demonstrationen, Regionalparteitage der SPD wurden abgehalten, um die Zustimmung der Fraktion zu ermöglichen. Die Empörung der Gewerkschaften stieg. Innerhalb der Leitungsabteilung des Ministeriums wuchs die Angst vor dem drohenden Kollaps der Software der BA, verzögerten Auszahlungen und hochschnellenden Arbeitslosenzahlen. Die Frage des Warums jedoch stellte sich zu diesem Zeitpunkt bereits niemand mehr.
Mit einem Abstand von zwei Jahren beschlossen wir im Herbst 2006, dem Rätsel auf den Grund zu gehen. Die Finanzierung der Hans-Böckler-Stiftung erlaubte uns, im Rahmen eines Forschungsprojekts, eine detaillierte Analyse der Genese der Hartz IV-Reform durchzuführen. In den drei folgenden Jahren führten wir fast 50 zweistündige Interviews mit heute zumeist ehemaligen Ministern, Staatssekretären, Abteilungsleitern, Referatsleitern, Referenten, Verbandsvertretern und Abgeordneten.
Schrittweise näherten wir uns dabei dem Warum der Reform und stiessen auf eine Reihe unerwarteter Ergebnisse. Das, was in diversen Landesarbeitsministerien zur Verbesserung der Kooperation zwischen Kommunen und Arbeitsämtern begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit zu einem Projekt zur Rettung der westdeutschen Gemeinden vor dem bevorstehenden finanziellen Kollaps. Statt wie in der Vergangenheit Reformvorschläge im Zusammenspiel von Bund und Ländern zu zerlegen, wirkte im Fall Hartz IV die Dynamik des deutschen Exekutivföderalismus in die entgegengesetzte Richtung. Alle Beteiligten, Bund, Länder und Kommunen, versprachen sich durch die Zusammenlegung der Hilfeleistungen für Langzeitarbeitslose neue Finanzierungsquellen. Ein finanzieller Sachzwang, getragen von grundsätzlichen Überzeugungen der Notwendigkeit der Liberalisierung der Arbeitsmarktpolitik, erzeugte einen nicht mehr aufzuhaltenden Reformdruck.
Auf unserer Reise zu den Ursprüngen von Hartz IV haben wir mehr über Politik in Deutschland gelernt als jemals zu vor. Der Fall Hartz IV möchte diese Erkenntnisse über die Dynamik politischer Entscheidungsverfahren nun an ein grösseres Publikum weitergeben.ung der Kooperation zwischen Kommunen und Arbeitsämtern begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit zu einem Projekt zur Rettung der westdeutschen Gemeinden vor dem bevorstehenden finanziellen Kollaps. Statt wie in der Vergangenheit Reformvorschläge im Zusammenspiel von Bund und Ländern zu zerlegen, wirkte im Fall Hartz IV die Dynamik des deutschen Exekutivföderalismus in die entgegengesetzte Richtung. Alle Beteiligten, Bund, Länder und Kommunen, versprachen sich durch die Zusammenlegung der Hilfeleistungen für Langzeitarbeitslose neue Finanzierungsquellen. Ein finanzieller Sachzwang, getrag
Mit einem Abstand von zwei Jahren beschlossen wir im Herbst 2006, dem Rätsel auf den Grund zu gehen. Die Finanzierung der Hans-Böckler-Stiftung erlaubte uns, im Rahmen eines Forschungsprojekts, eine detaillierte Analyse der Genese der Hartz IV-Reform durchzuführen. In den drei folgenden Jahren führten wir fast 50 zweistündige Interviews mit heute zumeist ehemaligen Ministern, Staatssekretären, Abteilungsleitern, Referatsleitern, Referenten, Verbandsvertretern und Abgeordneten.
Schrittweise näherten wir uns dabei dem Warum der Reform und stiessen auf eine Reihe unerwarteter Ergebnisse. Das, was in diversen Landesarbeitsministerien zur Verbesserung der Kooperation zwischen Kommunen und Arbeitsämtern begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit zu einem Projekt zur Rettung der westdeutschen Gemeinden vor dem bevorstehenden finanziellen Kollaps. Statt wie in der Vergangenheit Reformvorschläge im Zusammenspiel von Bund und Ländern zu zerlegen, wirkte im Fall Hartz IV die Dynamik des deutschen Exekutivföderalismus in die entgegengesetzte Richtung. Alle Beteiligten, Bund, Länder und Kommunen, versprachen sich durch die Zusammenlegung der Hilfeleistungen für Langzeitarbeitslose neue Finanzierungsquellen. Ein finanzieller Sachzwang, getragen von grundsätzlichen Überzeugungen der Notwendigkeit der Liberalisierung der Arbeitsmarktpolitik, erzeugte einen nicht mehr aufzuhaltenden Reformdruck.
Auf unserer Reise zu den Ursprüngen von Hartz IV haben wir mehr über Politik in Deutschland gelernt als jemals zu vor. Der Fall Hartz IV möchte diese Erkenntnisse über die Dynamik politischer Entscheidungsverfahren nun an ein grösseres Publikum weitergeben.ung der Kooperation zwischen Kommunen und Arbeitsämtern begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit zu einem Projekt zur Rettung der westdeutschen Gemeinden vor dem bevorstehenden finanziellen Kollaps. Statt wie in der Vergangenheit Reformvorschläge im Zusammenspiel von Bund und Ländern zu zerlegen, wirkte im Fall Hartz IV die Dynamik des deutschen Exekutivföderalismus in die entgegengesetzte Richtung. Alle Beteiligten, Bund, Länder und Kommunen, versprachen sich durch die Zusammenlegung der Hilfeleistungen für Langzeitarbeitslose neue Finanzierungsquellen. Ein finanzieller Sachzwang, getrag
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Inhaltsverzeichnis zu „Der Fall Hartz IV “
InhaltVorwort9Kapitel 1 Einleitung13Kapitel 2 Hartz IV: Eine Bestandsaufnahme26Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe27Armut auf Rezept?34Institutioneller Wandel in der Sozialpolitik43Rückwirkungen auf das deutsche Parteiensystem50Kapitel 3 Das Ende der Vollbeschäftigung 55Wohlfahrt ohne Arbeit56Die Stilllegung des Arbeitsmarktes59Die Frühverrentung63Die aktive Arbeitsmarktpolitik65Effekte der Stilllegung auf die Kommunen68Die Politik des Verschiebebahnhofs70Kontinuität nach der Wiedervereinigung77Kapitel 4 Der Beginn der Reformdebatte84Der Schock der deutschen Einheit85Erste Schritte in Richtung Strukturreform93Das erste Bündnis für Arbeit98Die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe100Das Arbeitsförderungsreformgesetz102Die Verschiebepolitik Mitte der neunziger Jahre106Kapitel 5 Die Transformation der Deutschland AG109Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau112Betriebliche Bündnisse für Arbeit117Von der Frühverrentung zur Altersteilzeit120Konfliktunfähigkeit und verbaler Radikalismus der Arbeitgeber123Zerrissene Gewerkschaften127Kapitel 6 Umbruch im Parteienwettbewerb135Neue Dynamik im Parteienwettbewerb137Sozialdemokratische Dilemmata 143Die Einkapselung traditioneller Arbeitnehmerpolitik148Der Machtkampf der Enkel und die Führungsschwäche der SPD151Das Scheitern des Dritten Wegs im Kanzleramt157Der schwierige Weg in die Neue Mitte159Kapitel 7 Der Fiskalföderalismus162Die Struktur des Fiskalföderalismus in Deutschland163Die neuen Bundesländer168Die Haushaltskrise der westdeutschen Städte und Kommunen172Kapitel 8 Der Weg zur Reform184Die Idee bekommt erste Konturen185Zögern im Arbeitsministerium196Die Benchmarking-Studie im Bündnis für Arbeit200Die Stunde der Reformer210Die Hartz-Kommission217Kapitel 9 Die Konzeption der Reform229Konzeptionelle Anleihen bei der Sozialhilfe233Wer trägt die Verantwortung für die Langzeitarbeitslosen?242Die
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Regierung prescht vor - Schröders Agenda 2010248Parlamentarier auf verlassenem Posten253Kapitel 10 Die Entscheidung264Der Konflikt mit den Gewerkschaften265Die Vertrauensfrage: Schröder gegen die eigene Partei270Die Gesetzesberatung im Bundestag274Der Vermittlungsausschuss276Vermittlungsausschuss Nr. 2: Das kommunale Optionsgesetz283Hartz IV als Antwort auf die kommunale Finanzkrise286Kapitel 11 Wie es weitergeht291Hartz IV- eine typisch deutsche Reform293Baustelle Arbeitsmarkt304Wie wird es weitergehen?311Baustelle Reformpolitik315Literatur318Abbildungen und Tabellen333Abkürzung334Personenregister337Sachregister341
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Bibliographische Angaben
- Autoren: Anke Hassel , Christof Schiller
- 2010, 348 Seiten, mit Abbildungen, Masse: 14,4 x 21,9 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: CAMPUS VERLAG
- ISBN-10: 3593393360
- ISBN-13: 9783593393360
- Erscheinungsdatum: 04.10.2010
Rezension zu „Der Fall Hartz IV “
Der Fall Hartz IV"Das Buch ermöglicht eine fundierte Auseinandersetzung mit Hartz IV." (Verdi News, 26.02.2011)
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