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Das politische System der Schweiz

 
 
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Die Schweiz gilt in vielerlei Hinsicht als Vorzeige-, aber auch als Sonderfall einer funktionierenden Demokratie. Adrian Vatter erläutert nicht nur die wichtigsten politischen Institutionen wie Konkordanz, direkte Demokratie und Föderalismus, sondern auch...
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Kommentar zu "Das politische System der Schweiz"
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    3 von 4 Kunden fanden diese Bewertung hilfreich

    Peter E., 10.02.2017

    In der Zeit des möglichen Zusammenbruchs von EU und Euro, kann ich dieses Buch empfehlen. Lese- u. Kaufempfehlung!
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    Wenn die Europäer wüssten, was Demokratie bedeutet, und zwar als Beispiel nur die halbdirekte Demokratie der Schweiz betrachtend, dann gebe es die sogenannten Parteidemokratien (Demokratur, Partokratie, ...) schon lange nicht mehr. Nur anderthalb echte Demokratien gibt es auf der Welt; denn das, was unsere Politiker (Journalisten, Eliten, …) uns als Demokratie anbieten, ist in Wahrheit ihre Demokratie – die ausschliesslich repräsentative Demokratie. Die Parteien entscheiden nicht mehr im Sinne des Bürgers, sondern aus Eigeninteresse, für sich selbst. Auch für die eigentlich wunderbare Idee der EU ist die repräsentative Demokratie mit ausgeprägten Mitbestimmungsrechten, wie es die Schweizer als einziges „Vielvölkervolk“ unseres Planeten vorleben, die einzige Möglichkeit, sich noch zu konsolidieren. Wobei ich aber glaube, dass die EU-Eliten den Zusammenbruch vorziehen werden; zu sehr haben sie sich an ihre grosse Korruption gewöhnt; zu sehr fürchten sie sich vor dem Versagen ihrer Idee einer undemokratischen Europäischen Union. Leider haben sie vergessen auch die Menschen mitzunehmen und haben bei der EU viel zu wenig Demokratie eingeplant – wohlgemerkt, Demokratie für die Bürger, nicht für ihre meist korrupten Volksvertreter. Und da es mit der Schweiz nur eine Demokratie gibt, die den Weg zur Demokratie geschafft hat, braucht man sich auch nicht wundern, dass es auf unserem Planeten noch immer so blutig zugeht. Für mich sind alle Unterstützer von Demokratur, Partokratie oder ausschliesslich repräsentativer Demokratie, zumindest indirekt, auch Unterstützer des Unrechts (Krieg, Mord, Hunger, Armut, …). Nur Menschen, die an ihre Demokratie glauben, treten auch bedingungslos für sie ein; zahlen Steuern; können die grosse Korruption wirksam bekämpfen; leben ihre Demokratie! Deshalb hat die falsche Demokratie, die Steckengebliebene, in Drittweltländern auch keine Chance.
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    Übrigens, die schweizer Volksvertreter sind nicht gezwungen Volksentscheidungen, die nach einer Initiative getroffen wurden, auch umzusetzen. Es wurden einige der wenigen angenommenen Initiativen nicht umgesetzt. Weil das Volk das Interesse daran verlor. Die Konkordanzdemokratie der Schweiz hat viel Zeit, eine Initiative umzusetzen. Und nur wenn das schweizer Volk auch längerfristig die Umsetzung verlangt, handelt die Regierung auch. Sonst spielt sie auf Zeit! Abgesehen von obligatorischen und fakultativen Referenden ist die direkte Demokratie der Schweiz sehr langwierig – Unterschriften sammeln, Zustandekommen, Terminfestsetzung, Gegenvorschlag der Regierung, Volksabstimmung, Umsetzung, … –, über einen Zeitraum von mehreren Jahren angelegt.
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    In der Schweiz (im Bund) hat es bis Ende 2012 (seit 1891) 182 (einhundertzweiundachzig) Volksinitiativen mit Referendum gegeben (in den Kantonen gibt es mehr). Lediglich 19 davon sind angenommen worden. Der Sinn der direkten Demokratie (Schweiz) liegt wo anders. Auch in der Schweiz sollen vor allem die Volksvertreter entscheiden. Aber damit diese wissen, wen sie vertreten, bedarf es der direkten Demokratie. Übrigens, eine andere, möglicherweise populistische Form der direkten Demokratie, bekämpfe ich mit allen Mitteln.
    Volksinitiativen Bund (1891 bis 2012): 294 Zustandegekommen / 91 Zurückgezogen / 182 Initiativen inkl. Abstimmung / 19 Angenommen / 163 Verworfen (abgelehnt).
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    Allein wenn die Europäer das Buch von Adrian Vatter (Das politische System der Schweiz), die m. E. beste politikwissenschaftliche Demokratiebeschreibung – wer leichtere Kost sucht, dem sind Wolfgang Koydls Bücher zu empfehlen –, gelesen hätten, gebe es ihre sogenannten Demokratien schon lange nicht mehr. Ich finde, das Buch von Adrian Vatter sollte erstens übersetzt werden, und zweitens als E-Book erscheinen. Es ist eine ausgezeichnete Beschreibung der Demokratie! Ausserdem ein gutes Lehrbuch gegen populistische Versuche, mehr Demokratie einzuführen bzw. damit Stimmen zu fangen. Abstimmungen wie jene in Grossbritannien, die wir unter dem Namen Brexit kennen, hatten nämlich sehr wenig mit direkter Demokratie zu tun. Solche von der Politik „angeordneten“ Abstimmungen sind ausschliesslich in die Kategorie „populistische Volksabstimmung“ einzuordnen.
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    Zum Schluss möchte ich noch einen Link beifügen, der erstens die Demokratie der Schweizer, auf einer Buchseite von „Adrian Vatters – Das politische System der Schweiz“, sehr gut beschreibt, und zweitens zeigt, wie akribisch ich dieses Buch durchgegangen bin: https://pbs.twimg.com/media/C3B_MOKXUAI6OmJ.jpg

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