Heidig, J: Demokratie-tötende staatliche Herrschaftsprinzip

Nicht nur im kapitalistischen Deutschland halten die Herrschenden aus gutem Grund, bis heute am Gedankengut von Monsieur Charles-Louis de Secondat, Baron de Montesquieu (1689 - 1755) und seinen 1748 im Buch »Vom Geist der Gesetze« formulierten Thesen über die Notwendigkeit der Teilung staatlicher Macht fest. Die von Montesquieu für den maroden Feudalstaat begründete »Gewaltenteilung« wird heute in der bundesdeutschenLiteratur hochtrabend und mystisch verbrämt als »anerkannter Grundsatz abendländischer Rechtsstaatlichkeit« gepriesen. Die deutsche »Bundeszentrale für politische Bildung« formuliert, Zitat: »Gewaltenteilung ist ein Grundprinzip politisch-demokratischer Herrschaft und der Organisation staatlicher Gewalt mit dem Ziel, die Konzentration und den Missbrauch politischer Macht zu verhindern, die Ausübung politischer Herrschaft zu begrenzen und zu mässigen und damit die bürgerlichen Freiheiten zu sichern«. Indes steht die »Gewaltenteilung« zwischen den fünf ständigen Verfassungsorganen Deutscher Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident im direkten Widerspruch zur hehren Verkündung des Artikels 20 (2), Satz 1, im deutschen Grundgesetz »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus« und macht diese Festlegung zur Farce.Was aber sind die wahren Ziele und Hintergründe der Staats-doktrinären »Gewaltenteilung«, des glorifiziertenstaatlichen Herrschaftsprinzips des deutschen Monopolund Finanzkapitals im 21. Jahrhundert?Das vorliegende Buch gibt die Antworten