Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu 21 GemO.. Dissertationsschrift
Die Arbeit beleuchtet die Institute des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides in Baden-Württemberg umfassend. Unter Beachtung der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben sowie der Rechtsprechung und der rechtswissenschaftlichen Literatur...
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Produktinformationen zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg. “
Die Arbeit beleuchtet die Institute des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides in Baden-Württemberg umfassend. Unter Beachtung der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben sowie der Rechtsprechung und der rechtswissenschaftlichen Literatur werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale von
21 GemO herausgearbeitet. Daneben beschäftigt sich die Arbeit mit dem gerichtlichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit
21 GemO und unterbreitet konkrete Reformvorschläge für diese Instrumente der unmittelbaren Demokratie.
21 GemO herausgearbeitet. Daneben beschäftigt sich die Arbeit mit dem gerichtlichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit
21 GemO und unterbreitet konkrete Reformvorschläge für diese Instrumente der unmittelbaren Demokratie.
Klappentext zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg. “
Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg - dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäss 21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Inhaltsverzeichnis zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg. “
1. Einleitung2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene
3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge
4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen
5. Der Bürgerentscheid
6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
7. Reformvorschläge zu
21 GemO
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Autoren-Porträt von Jens Schellenberger
Jens Schellenberger studierte von 2007 bis 2013 an der Universität Mannheim Rechtswissenschaften. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen 2013 arbeitete er promotionsbegleitend als freier Mitarbeiter bei einem juristischen Repetitorium. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er ab 2015 beim Oberlandesgericht Karlsruhe. Seit Abschluss des Rechtsreferendariats - mit Stationen unter anderem am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg sowie beim Juristischen Dienst des Landtags von Baden-Württemberg - ist Jens Schellenberger als Rechtsanwalt tätig.
Bibliographische Angaben
- Autor: Jens Schellenberger
- 2020, 616 Seiten, Masse: 15,5 x 23 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428158083
- ISBN-13: 9783428158089
- Erscheinungsdatum: 13.08.2020
Rezension zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg. “
»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021
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