Bestandsschutz und Beschäftigungskrise

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist bedrückend und die Frage, wie man ihr begegnet vordringlicher Gegenstand rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Erörterungen. Der Autor widmet sich der nach wie vor aktuellen Debatte über mögliche Wirkungszusammenhänge zwischen institutionalisiertem Kündigungsschutz und Beschäftigungsstand. Vor dem Hintergrund ihrer wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Regelungsmotive werden die Schutzvorschriften zur betriebsbedingten Kündigung praxisnah ökonomisch und juristisch bewertet. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, denn auch sie setzt mit ihren Judikaten ökonomische Determinanten. Vergleichende Aspekte angloamerikanischer Schutzstandards ergänzen die Untersuchung. Im Ergebnis sieht der Verfasser Reformbedarf zugunsten eines gesamtwirtschaftlich gesehen «beschäftigungsfreundlicheren» Kündigungsrechts. Die Einschränkung des herrschenden Bestandsschutzprinzips, die Stärkung eines geregelten Abfindungsrechts, grösserer Rechtssicherheit bei der Sozialauswahl oder die flexiblere Ausgestaltung des Rechts der Änderungskündigung sind nur einige der Vorschläge an den Gesetzgeber. Eine weitere Forderung zielt auf die Wahrnehmung grösserer Verantwortung der Arbeitsgerichte im Hinblick auf ökonomische Folgen ihrer eigenen Rechtsprechungspraxis.