Archivgesetz (ArchG-ProfE)
Entwurf eines Archivgesetzes des Bundes
Archive bilden das "Gedächtnis des Staates". In der zunehmenden öffentlichen Kommunikation der Informationsgesellschaft gewinnen sie kontinuierlich an Bedeutung. Archive erfüllen Aufgaben der Informationsvorsorge und Informationsversorgung; sie sichern die...
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Produktinformationen zu „Archivgesetz (ArchG-ProfE) “
Archive bilden das "Gedächtnis des Staates". In der zunehmenden öffentlichen Kommunikation der Informationsgesellschaft gewinnen sie kontinuierlich an Bedeutung. Archive erfüllen Aufgaben der Informationsvorsorge und Informationsversorgung; sie sichern die Wahrnehmung von Bildungsaufgaben und gewährleisten die zeitgenössische historische Forschung. Archivgut stellt ein wichtiges Kulturgut dar. Angesichts seiner dokumentarischen und kulturstaatlichen Funktion kommt dem öffentlichen Archivwesen ein staatspolitischer Rang zu.
Das deutsche Archivrecht steht vor grossen Herausforderungen. Die Archivgesetze des Bundes und der Länder erfüllen nicht die Anforderungen der Informationsgesellschaft. Sie sind lückenhaft und uneinheitlich. Zudem hat die Informationsfreiheitsgesetzgebung mittlerweile auch das Archivrecht erreicht. Dies erfordert eine Novellierung der Archivgesetze des Bundes und der Länder; eine grundlegende Modernisierung des deutschen Archivrechts ist dringlich geboten.
Friedrich Schoch, Michael Kloepfer und Hansjürgen Garstka legen mit diesem Professorenentwurf für ein Archivgesetz des Bundes (ArchG-ProfE) ein "Modellgesetz" für ein zeitgemässes Archivrecht vor. Entwickelt wird ein Mustergesetzentwurf, der das Archivrecht der Informationszugangsfreiheit anpasst, das Bundesarchiv stärkt, privates Archivgut in den Geltungsbereich des Gesetzes einbezieht, elektronische Unterlagen einer Regelung unterzieht, die Beweiskraft von Archivgut sicherstellt und einen Sonderstatus öffentlichen Archivguts prägt, der in die Schaffung öffentlichen Eigentums mündet. Der Entwurf entstand im Austausch mit der archivarischen Praxis.
Der ArchG-ProfE dient als Grundlage für die bevorstehende Diskussion zur Modernisierung des Archivrechts in Deutschland. Er ist Teil des Gesamtprojekts für ein Informationsgesetzbuch (IGB), das 2008 bei Duncker & Humblot erscheinen wird.
Das deutsche Archivrecht steht vor grossen Herausforderungen. Die Archivgesetze des Bundes und der Länder erfüllen nicht die Anforderungen der Informationsgesellschaft. Sie sind lückenhaft und uneinheitlich. Zudem hat die Informationsfreiheitsgesetzgebung mittlerweile auch das Archivrecht erreicht. Dies erfordert eine Novellierung der Archivgesetze des Bundes und der Länder; eine grundlegende Modernisierung des deutschen Archivrechts ist dringlich geboten.
Friedrich Schoch, Michael Kloepfer und Hansjürgen Garstka legen mit diesem Professorenentwurf für ein Archivgesetz des Bundes (ArchG-ProfE) ein "Modellgesetz" für ein zeitgemässes Archivrecht vor. Entwickelt wird ein Mustergesetzentwurf, der das Archivrecht der Informationszugangsfreiheit anpasst, das Bundesarchiv stärkt, privates Archivgut in den Geltungsbereich des Gesetzes einbezieht, elektronische Unterlagen einer Regelung unterzieht, die Beweiskraft von Archivgut sicherstellt und einen Sonderstatus öffentlichen Archivguts prägt, der in die Schaffung öffentlichen Eigentums mündet. Der Entwurf entstand im Austausch mit der archivarischen Praxis.
Der ArchG-ProfE dient als Grundlage für die bevorstehende Diskussion zur Modernisierung des Archivrechts in Deutschland. Er ist Teil des Gesamtprojekts für ein Informationsgesetzbuch (IGB), das 2008 bei Duncker & Humblot erscheinen wird.
Klappentext zu „Archivgesetz (ArchG-ProfE) “
Archive bilden das »Gedächtnis des Staates«. In der zunehmenden öffentlichen Kommunikation der Informationsgesellschaft gewinnen sie kontinuierlich an Bedeutung. Archive erfüllen Aufgaben der Informationsvorsorge und Informationsversorgung; sie sichern die Wahrnehmung von Bildungsaufgaben und gewährleisten die zeitgenössische historische Forschung. Archivgut stellt ein wichtiges Kulturgut dar. Angesichts seiner dokumentarischen und kulturstaatlichen Funktion kommt dem öffentlichen Archivwesen ein staatspolitischer Rang zu.Das deutsche Archivrecht steht vor grossen Herausforderungen. Die Archivgesetze des Bundes und der Länder erfüllen nicht die Anforderungen der Informationsgesellschaft. Sie sind lückenhaft und uneinheitlich. Zudem hat die Informationsfreiheitsgesetzgebung mittlerweile auch das Archivrecht erreicht. Dies erfordert eine Novellierung der Archivgesetze des Bundes und der Länder; eine grundlegende Modernisierung des deutschen Archivrechts ist dringlich geboten.Friedrich Schoch, Michael Kloepfer und Hansjürgen Garstka legen mit diesem Professorenentwurf für ein Archivgesetz des Bundes (ArchG-ProfE) ein »Modellgesetz« für ein zeitgemässes Archivrecht vor. Entwickelt wird ein Mustergesetzentwurf, der das Archivrecht der Informationszugangsfreiheit anpasst, das Bundesarchiv stärkt, privates Archivgut in den Geltungsbereich des Gesetzes einbezieht, elektronische Unterlagen einer Regelung unterzieht, die Beweiskraft von Archivgut sicherstellt und einen Sonderstatus öffentlichen Archivguts prägt, der in die Schaffung öffentlichen Eigentums mündet. Der Entwurf entstand im Austausch mit der archivarischen Praxis.Der ArchG-ProfE dient als Grundlage für die bevorstehende Diskussion zur Modernisierung des Archivrechts in Deutschland. Er ist Teil des Gesamtprojekts für ein Informationsgesetzbuch (IGB), das 2008 bei Duncker & Humblot erscheinen wird.
Inhaltsverzeichnis zu „Archivgesetz (ArchG-ProfE) “
Gesetzestext: Archivgesetz (ArchG)Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften: Zweck des Archivwesens - Geltungsbereich - BegriffsbestimmungenZweiter Abschnitt: Archivwesen des Bundes: Organisation - AufgabenDritter Abschnitt: Anbietung und Übernahme von Unterlagen: Anbietung und Ablieferung von Unterlagen öffentlicher Stellen - Anforderung und Übergabe von Unterlagen privater Stellen - Feststellung der Archivwürdigkeit - Übernahme der Unterlagen - Verwaltung und Sicherung des ArchivgutsVierter Abschnitt: Schutzrechte betroffener Personen: Auskunft, Akteneinsicht - Richtigstellung - GegendarstellungFünfter Abschnitt: Zugang zum Archivgut: Allgemeinzugänglichkeit des Archivguts - Einschränkung und Ausschluss des Zugangs zum Archivgut - Ablauf von Schutzfristen - Zugang durch die abgebende Stelle - Ablieferung von BelegexemplarenSechster Abschnitt: Schlussbestimmungen: Benutzungs- und Gebührenordnung - SonderarchiveBegründungEinleitung: Archivrecht in der Informationsgesellschaft - Kommentierung der1-20AnhangAnhang I: Bundesarchivrecht: Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes. Bundesarchivgesetz (BArchG) - Verordnung über die Benutzung von Archivgut beim Bundesarchiv - Verordnung über Kosten beim BundesarchivAnhang II: Landesarchivrecht: LArchG BW - BayArchG - ArchG Bln - BbgArchG - BremArchG - HbgArchG - HessArchG - LArchG MV - NdsArchG - LArchG NW - LArchG RP - SaarlArchG - SächsArchG - ArchG LSA - LArchG SH - ThürArchGAnhang III: Europäisches Archiv- und Informationszugangsrecht: EG-Archivverordnung - EG-TransparenzverordnungAnhang IV: Informationszugangsrecht: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes (IFG-ProfE)Literatur- und Sachwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Friedrich Schoch, Michael Kloepfer, Hansjürgen Garstka
Hansjürgen Garstka, geb. 1947 in Bischofsheim/Rhön, Studium der Rechts- und Politischen Wissenschaft, Dr. phil., Dr. jur. 1971 Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg, 1974 Assistenzprofessor für Rechtstheorie und Rechtsinformatik an der Freien Universität Berlin, 1979 Stellvertreter des Berliner Datenschutzbeauftragten, 1989 bis 2005 Berliner Datenschutzbeauftragter, zuletzt Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Honorarprofessor für Datenschutz an der Technischen Universität Berlin, Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, Vorstandsvorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz.
Bibliographische Angaben
- Autoren: Friedrich Schoch , Michael Kloepfer , Hansjürgen Garstka
- 2007, 1., Aufl., 439 Seiten, Masse: 16,6 x 3 cm, Gebunden, Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428124332
- ISBN-13: 9783428124336
- Erscheinungsdatum: 26.04.2007
Rezension zu „Archivgesetz (ArchG-ProfE) “
"Das Werk von Kloepfer, Schoch und Garstka eröffnet dem Rechtshistoriker nicht nur einen umfassenden Blick auf das geltende Archivrecht, sondern macht ihn auch mit Veränderungsbedürfnissen und den damit verbundenen Kontroversen vertraut. Evident ist sein Wert für die Vertreter der juristischen Zeitgeschichte." Peter Collin, in: Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte, Germanistische Abteilung, 129/2012
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